Nehammer nach Kiew aufgebrochen

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Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist am Freitagabend zu einem 'Solidaritätsbesuch' in die Ukraine aufgebrochen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war bereits am Freitag vor Ort und besuchte u.a. den Ort der Gräueltaten in Butscha.

In der Hauptstadt Kiew wird er am Samstag Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie Premierminister Denys Schmyhal und Bürgermeister Vitali Klitschko treffen. Zudem steht ein Lokalaugenschein in der Stadt Butscha am Programm, wo bei mutmaßlichen russischen Kriegsgräuel mehr als 300 Zivilisten zu Tode kamen. Die Rückkehr erfolgt am Sonntag.

Ziel des Besuchs sei es,"die Ukraine weiterhin bestmöglich humanitär und politisch zu unterstützen", hieß es im Vorfeld der Mission aus Nehammers Büro."Österreich hat bereits mehr als 17,5 Mio. Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds bereitgestellt sowie 10.000 Helme und über 9.100 Schutzwesten für den zivilen Einsatz geliefert. Weitere konkrete Maßnahmen sind bereits in Abstimmung und werden zeitnah bekanntgegeben.

Die"bekannt gewordenen Kriegsverbrechen" müssten"lückenlos aufgeklärt" werden, forderte der Bundeskanzler,"und zwar von unabhängigen und internationalen Expert/innen." Die für diese Verbrechen Verantwortlichen"müssen und werden" zur Rechenschaft gezogen werden, so Nehammer."Ich werde mir selbst ein Bild von der Lage vor Ort machen.

Selenskyj hatte den Besuch Nehammers in einer in der Nacht auf Dienstag veröffentlichten Videobotschaft an die ukrainische Bevölkerung angekündigt, nachdem er mit dem österreichischen Regierungschef telefoniert hatte. Zuletzt forderte Selenskyj schärfere Strafmaßnahmen gegen den russischen Aggressor. Die nun verhängten Sanktionen reichten noch nicht aus, um Russland aufzuhalten und den Krieg zu beenden.

 

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