Mit der Normalität hat Österreich seine liebe Mühe. Das Land bevorzugt, jedenfalls was seine politisch-mentale Verfasstheit angeht, den Ausnahmezustand. So gesehen ist es normal, dass Untersuchungsausschüsse, bekanntlich die schärfste Waffe der Opposition kein Sonderfall, sondern längst Routine sind.25 U-Ausschüsse hat es seit 1945 gegeben . Der nun beginnende 26.
Dazu steht für die politische Kultur zu viel auf dem Spiel, sind die Vorwürfe zu schwerwiegend; auch, weil eine gerichtliche Verurteilung möglich, aber keineswegs gewiss ist. Tatsächlich kann nicht oft genug wiederholt werden, dass die Ibiza-Affäre zuallererst ein charakterlich-moralischer Offenbarungseid ist.
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U-Ausschuss bekommt brisantes Ibiza-MaterialEs war ein Tauziehen, für das es eigentlich keinen Grund gab: Tagelang spielten sich Justiz- und Innenministerium den Ibiza-Ball zu und lieferten ... Die Suche nach dem Lockvogel erinnert mich an die Filmpassage von 'Jojo Rabbit'. Wer gegen die Partei ist, wird von der SS gehängt in Ottakring, oder? Jetzt kann ich endlich mal eine Verschwörungtheorie erzählen. Komisch dass das Ganze Video gerade jetzt aufgetaucht ist wo der HC wieder seinen Weg in die Politik macht? aluhutbingo Bilder sagen mehr als tausend Worte. Neurolinguistische Programmierung, oder? Entschuldigung.
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Strache soll antisemitische Widmung verfasst habenKurz vor dem Start des Ibiza-U-Ausschusses im Parlament folgt der nächste Wirbel rund um den gefallenen Vizekanzler und früheren FPÖ-Chef ... War ja soooo klar, dass man wie immer, so kurz vor den Wahlen, was ( er )findet, dass HC Schaden könnte. Will gar nicht wissen, wieviel Dreck am Stecken, die anderen Parteien haben. Zeitgerecht einige Tage vor den Wien-Wahlen werden wieder neue Liederbücher von der KRONE veröffentlicht, die HC persönlich gewidmet hat ... Nur noch widerlich dieser KRONE Journalismus ... Glaub ich nicht , sowas machen doch nur Menschen mit niederem Charakter.
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Kickl fordert Verschiebung des Ibiza-U-AusschussesDer Klubobmann der FPÖ im Parlament, Herbert Kickl, hat am Mittwoch die Verschiebung des Ibiza-U-Ausschusses um zwei Wochen gefordert. Nachdem ... Nach dem Twist im Grasser-Prozess werden die Ibiza-Beweise vielleicht noch vom 'Schwarzen Loch' aufgesaugt? kann er nicht einfach seine beiden freunde strache und gudenus anrufen und fragen was die gesagt haben? wozu will er die aufklärung verzögern?
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Ibiza-U-Ausschuss: Zadic will mit Nehammer wegen des Ibiza-Videos sprechenJustizministerin Alma Zadic (Grüne) will das derzeit im Bundeskriminalamt liegende Ibiza-Video 'so schnell wie möglich' dem Untersuchungsausschuss übermitteln. Am Dienstag will sie mit Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sprechen. Der ÖVP-Fraktionschef im U-Ausschuss attackiert indessen die Justiz.
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