Nahost: Zweistaatenlösung als gordischer Knoten

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Spanien, Irland und Norwegen haben angekündigt, einen Staat Palästina anzuerkennen. Damit schließen sie sich rund 140 UNO-Mitgliedsstaaten an. Doch den Staat gibt es derzeit gar nicht. De facto war man selten so weit von einer Zweistaatenlösung entfernt wie in den Nachwehen des 7. Oktobers.

Spanien, Irland und Norwegen haben angekündigt, einen Staat Palästina anzuerkennen. Damit schließen sie sich rund 140 UNO-Mitgliedsstaaten an. Doch den Staat gibt es derzeit gar nicht. De facto war man selten so weit von einer Zweistaatenlösung entfernt wie in den Nachwehen des 7. Oktobers.

Die meisten westlichen Länder vertraten aber lange die Haltung, einen palästinensischen Staat nur als Teil einer Friedensvereinbarung mit Israel anzuerkennen, so auch Österreich. Der Schritt Spaniens, Irlands und Norwegens stellt nun einen Bruch mit dieser Politik dar und könnte auch weitere Nachahmer finden, womöglich Malta und Slowenien.

Ein Friedensvertrag zwischen Israel und Jordanien kam zustande, Israel und die Palästinenser vereinbarten eine Autonomieregelung für den Gazastreifen und Jericho im Westjordanland. Doch neuerliche Nahost-Gespräche zwischen Arafat und Israels neuem Regierungschef Ehud Barak scheiterten später.Peter Fritz spricht unter anderem über die Bedeutung der Anerkennung eines Palästinenserstaates am internationalen Politparkett.

 

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