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Josef Pröll sieht Mitterlehner-Buch kritischÖVP-Chefs: Während Mitterlehner am Bruch mit Kurz laboriert, verteidigt Pröll den Kanzler. ist halt auch noch nicht in pension oder? ES IST NICHT ANDERES ZU ERWARTEN, GIBT'S NOCH WENIGE BIS KEINE POLITIKERinÖVP WELCHE EIGENE MEINUNG HABEN: MACHT 'MACHT' MACHTLOS! entweder pepi ist vom burn-out gesundet und will wieder was werden, oder die burn-out-symptome trüben den klaren blick auf die realität.
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Blümel: Justizminister Moser 'tausendprozentig' ungefährdetDie FPÖ schießt immer wieder gegen den ÖVP-Minister. Blümel dementiert Ablösegerüchte um Moser.
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Grassers Anwälte fordern Weisung von Justizminister MoserDer ÖVP-Minister soll 'Abhilfe gegen die eklatant rechtswidrige Vorgangsweise' der Oberstaatsanwälte im Korruptionsprozess um Ex-Finanzminister Grasser schaffen, fordern dessen Verteidiger in einem offenen Brief. Das Recht hat den Anwälten zu folgen... Grasser, immer Grasser, was ist denn zB mit dem Krankenhaus Nord - Millionen verschwendet - werden die Verantwortlichen endlich zu Rechenschaft gezogen?
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Mosers rote Linien: Keine Extra-Definition bei MenschenrechtenDie Politik stehe nicht über dem Recht, Grund- und Freiheitsrechte seien unteilbar, sagt Justizminister Josef Moser in Richtung von Innenminister Herbert Kickl. Es wäre schön, wenn sich der Justizministers zumindest die Mühe gemacht hätte die Rechtsprechung der europäischen Gerichte zu berücksichtigen, von der er offenbar keine Ahnung hat. Er gibt juristischen Unfug erster Güte von sich. Art15Judikatur
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Kanzleramtsminister Blümel: „Ich unterstütze Kickl zu 100 Prozent“Gernot Blümel (ÖVP) verteidigt Innenminister Herbert Kickl (FPÖ). An dessen Aussagen im ORF-Report habe er „nichts zu bekritteln“. ÖVP-Justizminister Josef Moser sitzt laut Blümel trotz freiheitlicher Kritik fest im Sattel. Sehr schwach Herr Blümel!
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Schrott-Bus ohne Winterreifen und mit defekter Bremse unterwegs15 Menschen stiegen aus dem für neun Personen zugelassenen Fahrzeug aus. Bulgare wurde von der St. Pöltner Polizei angezeigt.
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