„Manchen hier geht es nur um Skandalisierung“

Finanzminister Gernot Blümel hat sich am Donnerstag bei seiner mittlerweile dritten Befragung im Ibiza-Untersuchungsausschuss zu Beginn sehr offensiv gegeben. Er achte den U-Ausschuss als „wichtiges Instrument zur Aufklärung“, manche der Abgeordneten hätten aber „die Institution abgewertet“ und „dem politischen Diskurs in diesem Land insgesamt geschadet“. Ihnen gehe es nur noch um „Skandalisierung, Empörung und öffentlichkeitswirksame Vorverurteilung“, so Blümel.

Er habe auf die Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Beamten zu achten. Auch sei es ihm als Dienstgeber nicht möglich, E-Mail-Postfächer zu durchstöbern. Hätte er dies gemacht, dann hätten manche nämlich zu Recht „Skandal schreien“ können. Zum Schutze der Persönlichkeitsrechte habe man sich entschieden, die Akten mit „Stufe 3“ zu klassifizieren.

Oh sind wieder die anderen böse 😭

Spiel auf Zeit

Ja genau solchen wie Kurz, Blümel und Nehamer, Edstadler, Hanger Wöginger, Köstinger und und,..

Einen Skandal skandalisieren.? Ist das die neue Philosophie.? Den Stoff vom Gernot_Bluemel hätte ich auch gern

Wenn meine Frau mit meinem Dienstlaptop spazieren geht, wenn ich weiß, dass eine HD stattfindet, dann ist die Skandalisierung schon doch sehr weit her geholt.

👏👏genau lassen Sie sich nicht gefallen Herr Blümel !

Kurztürkisgrüne Verfassungsbrecher Regierung muß entlassen werden!! Grüner Präsident mit grünen Stinkefinger Zeigerinnen im Parlament dulden mögliche Lügner und Betrüger in der Regierung

Witzig

Diese Partei ist ein einziger Skandal. Was genau soll man da noch skandalisieren wollen?

Er ist ja sooo arm, sooo arm, der Burli mit links und rechts 3 Ohrli! Gernot_Bluemel sebastiankurz volkspartei jungeoevp

Das ist eine beliebte Beschäftigung der Österreicher 😎🤣👍🏻

Gernot_Bluemel , sebastiankurz ,karlnehammer & die GESAMTE verlogene & korrupte türkis/schwarze Brut der volkspartei MÜSSEN endlich zurücktreten oder vom österr. Volk mit dem nassen Fetzen davon gejagd werden! neuwahl JETZT!

Heul leiser!

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