In Ungarn war in der vergangenen Woche ein Gesetz in Kraft getreten, das"Werbung" für Homo- und Transsexualität verbietet. Dies betrifft auch Bücher oder Filme zu diesem Thema. Von der Leyen hatte das Gesetz als"Schande" bezeichnet und mit rechtlichen Schritten gedroht, sollte Budapest den Text nicht korrigieren.
Polen und Ungarn haben nun zwei Monate Zeit, auf das Schreiben der EU-Kommission zu reagieren. Andernfalls kann die Kommission das Verfahren bis vor den Europäischen Gerichtshof bringen.
Weder Ungarn noch Polen sind 'LGBTIQ-freie Zonen'.
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Konflikt spitzt sich zu: Homo-Gesetz: EU-Kommission startet Verfahren gegen Ungarn und Polen'Europa wird niemals zulassen, dass Teile unserer Gesellschaft stigmatisiert werden', erklärte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Schon beim letzten EU-Gipfel hatte Ungarn LGBTIQ-Gesetz für scharfe Kritik gesorgt.Budapest will hart bleiben. GEIL!! 😎😎😎😎 Und geht jetzt die EU auch rechtlich gegen jene musl. Länder vor, wo Homosexualität verboten ist und Schwule regelmäßig zum Gaudium des Volkes öffentlich aufgehängt werden? In Österreich Deutschland werden Bürgerinnen diskriminiert die keine Impfungen mit NotfallZulassung injiziert haben möchten!!! Gibt es hier auch ein Verfahren
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