Leitartikel - Fakten sind gefordert

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Leitartikel: Hat Wallner Daten gelöscht? Darüber braucht es keine Vermutungen, sondern Klarheit. Von walthaemmerle -

Gleichsam im letzten Moment haben im Vorarlberger Landtag die Grünen darauf verzichtet, Landeshauptmann Markus Wallner das Misstrauen auszusprechen. Daraus zu schließen, die Ökopartei hätte dem Regierungschef in der gemeinsamen Koalition das Vertrauen ausgesprochen, wäre ein krasses Missverständnis. Tatsächlich hat der Juniorpartner Wallners Amtsfähigkeit explizit in Frage gestellt und der ÖVP nahegelegt, einen neuen Landeshauptmann zu suchen.

Dessen ungeachtet bleibt die Frage weiter unbeantwortet, wann ein Politikerrücktritt geboten beziehungsweise unvermeidlich ist. Am einfachsten ist es immer dann, wenn einem andere die Entscheidung abnehmen und die eigene Partei oder eben der notwendige Partner das Vertrauen entzieht. Am schwierigsten und politisch am meisten umkämpft ist es, wenn Behauptungen gegen Behauptungen stehen und gesicherte Fakten Mangelware sind.

 

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