Kommunalwahl als Stimmungstest für den türkischen Präsidenten

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57 Millionen Wahlberechtigte in der Türkei wählen heute in 81 Provinzen die Bürgermeister, Gemeinderäte und andere lokale Amtsinhaber. Die heutige Kommunalwahl ist ein Stimmungstest für Präsident Recep Tayyip Erdogan.

In der Türkei wählen am heutigen Sonntag rund 57 Millionen Wahlberechtigte die Bürgermeister, Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker in 81 Provinzen. Die Wahl gilt als Stimmungstest für die islamisch-konservative Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Erdogan hat deshalb wahlgekämpft, als ginge es um ihn selbst. Fast täglich absolvierte er bis zu acht Wahlkampfauftritte.

13 Parteien stellen Kandidaten. Wichtig sind Erdogans Regierungspartei AKP und die mit ihr verbündete ultranationalistische MHP sowie auf der Oppositionsseite die Mitte-Links Partei CHP, die pro-kurdische HDP und die nationalkonservative Iyi-Partei. CHP und Iyi-Partei haben diesmal ein Bündnis geschlossen und unterstützen in einigen Städten gemeinsam den jeweils aussichtsreicheren Kandidaten.

Ein Hauptthema im Wahlkampf war die schlechte Wirtschaftslage, die die AKP Stimmen kosten könnte. Seit Ende 2018 steckt die Türkei in der Rezession. Die Lira hat massiv an Wert verloren, die Zahl der Arbeitslosen stieg innerhalb eines Jahres um eine Million und die Inflation um rund 20 Prozent. Lebensmittel wurden besonders teuer.

Spannend wird die Wahl vor allem in der Hauptstadt Ankara und der Metropole Istanbul. Beide werden seit mehr als 20 Jahren von der AKP beziehungsweise ihren Vorgängerparteien regiert. Eine Niederlage dort wäre ein enormer Gesichtsverlust für Erdogan, der selbst einst Bürgermeister von Istanbul war. Schließen sollen die Wahllokale im Osten um 16.00 Uhr Ortszeit und im Westen um 17.00 Uhr Ortszeit . Erste Teilergebnisse werden noch am Abend erwartet.

 

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