Kogler zu Kurz-Rücktritt: 'Also dort sind wir ewig noch nicht'

Kogler zu Kurz-Rücktritt: 'Also dort sind wir ewig noch nicht'

14.05.2021 23:57:00

Kogler zu Kurz-Rücktritt: 'Also dort sind wir ewig noch nicht'

Vizekanzler lässt weiteres Vorgehen der Grünen offen und sieht eigene Partei als Garanten der Rechtsstaatlichkeit in der Regierung.

pocketVizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat offen gelassen, wie die Grünen auf eine Anklage gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen falscher Zeugenaussage reagieren würden. Kurz selbst will bei einer Anklage nicht zurücktreten und hat sich nicht festgelegt, ob er dies im Fall einer Verurteilung tun würde. Kogler meinte dazu im

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ORF-Radio, die Justiz solle nun den Vorwürfen nachgehen, sie habe die Aufgabe,"Belastendes zu suchen, Entlastendes zu suchen. Das tut sie", sagte Kogler.Kogler tourte am Freitag im Vorfeld der Corona-Öffnungen kommende Woche gemeinsam mit Kurz und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) durch die Steiermark. Den gemeinsamen Auftritt der drei Spitzenpolitiker zwei Tage nach Bekanntwerden der Ermittlungen gegen Kurz hatte weder die Regierung noch das Land Steiermark öffentlich angekündigt, geladen waren nur wenige ausgewählte Medien - coronabedingt, wie es hieß.

Kogler bezeichnete die Grünen am Rand des Termins als Garanten für Rechtsstaatlichkeit in der Regierung."Was sicher nicht mehr sein wird ist, dass irgendetwas aus politischen Gründen 'daschlogn' wird", so der Grünen-Chef."Der Bundeskanzler soll Stellung nehmen dürfen und wird das vielleicht auch müssen." headtopics.com

In einem Interview mit dem SenderATV, das am Freitagabend ausgestrahlt wird, sagt Kogler auf die Frage, ob Kurz im Fall einer Anklage zurücktreten müsste:"Also dort sind wir ewig noch nicht." Nun sei wichtig, dass die Justiz arbeiten könne."Und dazu tragen auch wir bei."

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RenataMilanoIT1 Definiere ewig Klar mit einem Dusel in der Birne sieht die Welt Rosarot aus. Aber warte wenn du nüchtern wirst! Wollen besser wissen, was für den VfGH sinnvoll ist und was nicht als er selbst. Welch Anmaßung, welch Offenbarung an sinnloser Präpotenz und Inkompetenz. GerryGerd Garanten der Rechtsstaatlichkeit merken die eingebauten Fallen nicht. Sagt man sie ihnen, werden sie auch noch schöngeredet, vgl VfGH-Kontrolle u. Quasi-Hausdurchsuchungsverbot bei Behörden wenn nur ein lieb klingendes Stichwort wie'Transparenz' oder 'Amtshilfe' eingebaut ist.

Schade. Wahrscheinlich traut er sich nicht alleine... auch gut. Dann wird die Regierung gemeinsam zurücktreten. Soll er nicht!!! Zurücktreten meine ich. Recht hat er. Ohne Kurz bekäme Österreich Zustände wie in Deutschland Lieber WKogler, denk an 2019 und dann ändere deine Einstellung. Ist der Platz am Futtertrog doch wichtiger als das Image der Republik Österreich, Steigbügelhalter 🤬!

Was ist dieser WKogler für ein Looser🤷‍♂️ er und sigi_maurer sind eine Schande für die diegruenen 🤡 Die Grünen Faschisten-Jäger als Türsteher der Neohahnenschwänzler. Vor eineinhalb Jahren wäre man mit dieser Prognose noch gnadenlos ausgelacht worden.

W.T.F. Die eigenen Felle schwimmen am schnellsten. Ich bin enttäuscht. ewig noch nicht...deutsch nix gut...aber das 'noch nicht' reflektiert dann schon, dass er mit dem BK-Rücktritt rechnet. Kogler wurde der Gehirnwäsche von Hanger , Wöginger und Maurer unterzogen. Der geistigen Elite der österr. Politik!

Kriegt dieser Herr schon etwas mit? Weiss dieser Herr schon was derzeit Politisch in Österreich abgeht?😉 Lost in space Wer nimmt heutzutage die Grünen so ernst? Diese haben ihre Werte & Prinzipien verraten…Man schluckt alles. Grüße: Ein gesperrter FB-User auf Blümel- + Kurz-FB-Seiten.