Kneissl fordert Rehabilitierung von Assange

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Der UNO-Sonderberichterstatter Nils Melzer könnte in die Causa Assange noch Wendung bringen. Er hat sich den gesamten Fall genau angesehen und viele Politiker folgen ihm in seiner Feststellung, dass das Leben des Whistleblowers gezielt zerstört wurde.

fordert. Sie bezeichnete den Fall Assange als"exemplarische Warnung" dafür,"wie in etablierten demokratischen Gesellschaften ein Aufdecker mundtot gemacht wird". Man habe Assange nämlich ein Sexualstrafdelikt angelastet,"das es nie gegeben hat", kritisierte die frühere österreichische Außenministerin."Das ist das besonders Perfide an der Sache.

Kneissl bekräftigte auch ihre Haltung, was die Entscheidung von Bundeskanzler Sebastian Kurz betrifft, den venezolanischen Oppositionsführer Juan Guaidó als Übergangspräsidenten des südamerikanischen Staates anzuerkennen. Es sei gängige völkerrechtliche Praxis, dass Staaten anerkannt werden, sagte sie."Wenn wir anfangen, Regierungen anzuerkennen, würden wir sehr viel Zeit damit verbringen", so Kneissl.

Nach Angaben von US-Botschafter Traina und dem Bundeskanzleramt treffen Kurz und Trump Anfang März neuerlich in Washington zusammen."Es ist immer wichtig, dass man bilaterale Kontakte pflegt", sagte Kneissl dazu. Auf die Frage, warum sie den Kanzler bei dessen erstem Besuch im Weißen Haus nicht begleitet habe, sagte Kneissl:"Es ist weltweite Praxis, dass der Außenminister das jeweilige Staatsoberhaupt begleitet.

Kritisch äußerte sich die nach ihrem Abschied aus dem Außenministerium im vergangenen Mai wieder als Buchautorin und Vortragende tätige Expertin zum Nahost-Plan von US-Präsident Trump und seinem Schwiegersohn Jared Kushner. Deren Zugang sei, den Palästinensern gewisse Dinge einfach abzukaufen. Sie glaube aber nicht, dass dieser Zugang funktioniere."Es lässt sich halt nicht alles auf der Welt kaufen", so Kneissl.

 

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