Johnson: Zollkontrollen auf irischer Insel notwendig

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Brexit: Johnson sieht Zollkontrollen auf irischer Insel notwendig.

WZ Online London. Der britische Premierminister Boris Johnson hält Zollkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland nach dem Brexit für notwendig. Das sagte Johnson am Dienstag in einem BBC-Interview am Rande des Parteitags der Konservativen in Manchester. Die Verantwortung dafür sieht er aber in Brüssel.

"Wenn die EU bei unserem Austritt weiterhin auf Zollkontrollen besteht, dann müssen wir diese Gegebenheit akzeptieren. Und es wird ein System für Zollkontrollen abseits der Grenze geben müssen", sagte Johnson. Diese würden aber"absolut minimal" sein und keine neue Infrastruktur notwendig machen. Zuvor hatte er noch Berichte zurückgewiesen, wonach ein angekündigter Vorschlag aus London Zollabfertigungszentren einige Kilometer abseits der inneririschen Grenze vorsieht. Das sei"überhaupt nicht" der Plan, so der Premierminister Dienstagfrüh in einem Radiointerview.Derzeit finden keine Kontrollen zwischen den beiden Teilen Irlands statt.

Die im EU-Austrittsabkommen vereinbarte Garantieklausel für eine offene Grenze lehnt Johnson in jeglicher Form ab. Sie sieht vor, dass die Regeln für Zölle und Produktstandards in beiden Teilen Irlands solange gleich bleiben sollen, bis eine andere Lösung gefunden ist. Kontrollen wären damit weiterhin nicht notwendig. Das sieht Johnson aber als Eingriff in die Souveränität seines Landes.

 

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