Johannes Hahn als EU-Kommissar nominiert

Der Ministerrat hat heute einstimmig Johannes Hahn als �sterreichisches Mitglied der k�nftigen EU-Kommission nominiert, wie der Sprecher von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, Sven Wagner, mitteilte. Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hatte die Nominierung Hahns schon vor einer Woche entschieden. Hahn war bisher Kommissar f�r Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen.

"Im Lichte der bisherigen Gespr�che mit den im Nationalrat vertretenen Parteien beabsichtige ich, der Bundesregierung vorzuschlagen, vorbehaltlich des Einvernehmens mit dem Hauptausschuss des Nationalrates", Hahn zu nominieren, so Bierlein damals. Vor dem Ende der t�rkis-blauen Koalition hatte noch die damalige Staatssekret�rin Karoline Edtstadler als fix gegolten.

Nimmt EU-Kommissionspr�sidentin Ursula von der Leyen den Personalvorschlag an, wovon ausgegangen wird, muss sich Hahn einer Anh�rung im EU-Parlament stellen. Abgelehnt kann er dort aber kaum werden – wenn, dann m�ssen die Abgeordneten der gesamten EU-Kommission ihre Zustimmung verweigern.

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