IGH entscheidet über Antrag auf Rückzug Israels aus Rafah

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Angesichts der israelischen Offensive in Rafah im südlichen Gazastreifen entscheidet der Internationale Gerichtshof (IGH) am Freitag (ab 15.00 Uhr) über die Forderung Südafrikas nach weiteren Schritten gegen Israel. Südafrika argumentiert, es gehe darum, einen Völkermord an Palästinensern zu verhindern.

Angesichts der israelischen Offensive in Rafah im südlichen Gazastreifen entscheidet der Internationale Gerichtshof am Freitag über die Forderung Südafrikas nach weiteren Schritten gegen Israel. Südafrika argumentiert, es gehe darum, einen Völkermord an Palästinensern zu verhindern. Unter andere solle sich das israelische Militär sofort aus Rafah zurückziehen. Einen entsprechenden Eilantrag hatte Südafrika am 10. Mai beim IGH eingereicht.

Die Entscheidung wird vom Präsidenten des Weltgerichts, dem libanesischen Juristen Nawaf Salam, bei einer Sitzung im Haager Friedenspalast bekanntgegeben. Sie wird per Livestream übertragen. Südafrika hat den Antrag beim IGH damit begründet, dass die bisherigen Maßnahmen des Gerichts im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg nicht ausreichend seien. Entscheidungen des Weltgerichts sind bindend.

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