Harald Vilimsky und die Macht der Europa-Zerstörer

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Mit der FPÖ hat eine Partei die EU-Wahl gewonnen, die den europäischen Einigungsprozess zurückdrehen will. Das kann schneller passieren, als viele glauben möchten.

Mit der FPÖ hat eine Partei die EU-Wahl gewonnen, die den europäischen Einigungsprozess zurückdrehen will. Das kann schneller passieren, als viele glauben möchten.

Die Grenzen dicht, illegale Migrant:innen raus und keine Unterstützung mehr für die Ukraine, die sich im Krieg mit Russland befindet: Die FPÖ unter ihrem Frontmann Harald Vilimsky hat klare Vorstellungen, wie der europäische Weg weitergegangen werden soll.

In den Hintergrund getreten ist auch der Umstand, dass durch die völlig unerwartete Staatspleite Griechenlands im Jahr 2010 das Gemeinschaftsprojekt Euro kurzfristig auf der Kippe stand. Die gemeinsame Währung nütze Deutschland und treibe die südlichen Länder der EU in den Ruin, hieß es damals. Es gab eine hitzige Debatte, bis das Problem einigermaßen im Griff war.

Laut einer Umfrage des Instituts Demox Research sehen die Österreicher:innen die EU-Mitgliedschaft kritischer als noch vor fünf Jahren. 2019 bezeichneten 80 Prozent den EU-Beitritt als richtig, aktuell tun dies nur noch 67 Prozent. Laut der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik hingegen liegt die Zustimmung zu Österreichs EU-Mitgliedschaft derzeit bei 76 Prozent .

Nach dem Erfolg bei der EU-Wahl pocht die FPÖ auf das Recht der Ernennung eines EU-Kommissars. Die Linzer Rechtsanwältin und FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst soll demnach „Remigrationskommissarin“ werden.

 

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