Happyland Klosterneuburg: Aufregung um „geheime“ Stellungnahme

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Ein Statement des Bürgermeisters zum Happyland, das nur die Staatsanwaltschaft kennt, weckt den Missmut einiger.

Das Happyland in Klosterneuburg sorgt aktuell wieder für Aufregung im Gemeinderat. Im Zuge der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in der Causa hatte Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager eine Stellungnahme abgegeben, die unter anderem dazu beigetragen haben dürfte, dass die Ermittlungen eingestellt wurden. Das bestätigte auch Staatsanwalt Friedrich Köhl vom Landesgericht Korneuburg.

Untersucht wurde die Sanierung der Sportstätte von 2014 bis 2016. Der Rechnungshof stellte dabei fest, dass es im Zuge der Arbeiten zu einer Kostenüberschreitung von 4,26 Millionen Euro gekommen war – das waren etwa 30 Prozent der veranschlagten Kosten. Und obwohl das Projekt bereits abgeschlossen war und viel teurer war, als gedacht, stellte man seitens des Rechnungshofes 2017 bei einer Begehung zahlreiche Mängel in dem Sportbetrieb fest.

Wegen Betrug und Untreue begann die Staatsanwaltschaft im Jänner 2019 zu ermitteln, im Mai 2020 wurden die Ermittlungen allerdings eingestellt. „Betrug setzt voraus, dass sich jemand bereichert und Untreue heißt, jemand hätte seine Befugnisse wissentlich missbraucht – beides war nicht der Fall, es gibt also keinen strafgerichtlichen Tatbestand“, heißt es von der Staatsanwaltschaft.

 

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