'Gutes Gespräch' mit Karner: Neuer Frontex-Chef: 'Müssen Vertrauen der Bürger zurückgewinnen' | Kleine Zeitung

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Der neue Frontex-Chef Hans Leijtens will den Fokus auf robusten Grenzschutz legen. Das lässt Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hoffen.

Der trübe Himmel über Warschau lässt die Glasfassade des Hochhauses kühl glänzen, das Österreichs Innenminister Gerhard Karner an diesem Vormittag betritt. Hier, wenige Autominuten vom Zentrum der polnischen Hauptstadt entfernt, residiert auf 14 Etagen die umstrittenste Einrichtung der EU – die Grenzschutzagentur Frontex.

Sie kämpft seit 2005 gegen illegale Übertritte an der EU-Außengrenze – und seit gut zwei Jahren gegen Negativschlagzeilen. Meldungen über aktives, illegales Zurückdrängen von Flüchtlingen an Grenzen zu Wasser und Land sowie schwere Korruptionsvorwürfe häuften sich, Leiter Fabrice Leggeri musste nach Ermittlungen im vergangenen April seinen Posten räumen.

Nach außen bemüht sich die Agentur seither, einen Kurswechsel zu kommunizieren. Man habe aufgeräumt, einen Grundrechtsbeauftragten und 46 Beobachter eingesetzt und fokussiere außerdem auf Rückkehrberatungen, um Betroffenen zu helfen, in der alten Heimat ein Leben aufzubauen. Auch Kenner der Agentur sprachen von einer neuen Ausrichtung, die sich unter der künftigen Führung abzeichnen dürfte.

Einen Widerspruch zum aktuell bemühten Außenbild der Agentur sieht Karner darin nicht. „Der Schutz basiert natürlich auf Grundlage der Menschenrechte.“ Karner zeigt sich zufrieden mit den Plänen seines Gesprächspartners, effektiver Grenzschutz sei ein wichtiger Punkt im Kampf gegen illegale Migration. Nachfragen bei Leijtens selbst sind nicht möglich, der Niederländer spricht vor seiner offiziellen Ernennung nicht mit den Medien.

Als Karner das Gebäude schließlich wieder verlässt, beginnt es zu nieseln. Eigentlich hätte die Agentur schon im nächsten Jahr in ein neues, 140 Millionen Euro teures Hauptquartier ziehen sollen, denn der Platz im Glasturm wird knapp. Doch die Bauarbeiten haben noch nicht einmal begonnen. Es gab anderes zu tun.

 

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