Gesetzeslücke: Kurz verspricht: 'Sicherungshaft wird kommen'

  • 📰 kleinezeitung
  • ⏱ Reading Time:
  • 26 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 14%
  • Publisher: 63%

Österreich Schlagzeilen Nachrichten

Österreich Neuesten Nachrichten,Österreich Schlagzeilen

Anlass ist der Prozess gegen den Asylwerber, der in Dornbirn einen Sozialamtsleiter erstochen hat mordprozess sebastiankurz sicherungshaft

durchs Dorf treibt, das hat er immer,man braucht ja was um anderen Stuß zu verkaufen,daß Juristen das für nicht möglich halten ficht ihn nicht an, wo Eingriff Dritter in Privatverträge Toleranz ist, Schreddern mit Rechtsbruch normal im Rechtsstaat und man gar rotzfrech der unabhängigen Justiz Schmuddelwahlkampf unterstellen kann geht auch das,nicht.

Und ja,wenns allgemein formuliert ist geht man in Haft,wenn ich zum Beispiel sage,was ich sehr gerne tue, daß Betriebswirte die Pest der Neuzeit sind,geh ich dafür sitzen, denn dann bin ich viel gefährlicher als einer der im Angesicht Ertrinkender häßliche Bilder braucht, nicht, und der frech Stimmung macht und erklärt, NGOs hätten geschleppt, also eine Straftat unterstellte,wie bei Frau Zadic, und mir nach drei Jahren immer noch nicht sagt welche und ich frag...

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.

Für mich gehört der Kurz präventiv weggesperrt. Für den Fall, dass es einmal Wahlgesetze gibt, die einer Demokratie würdig sind und die es ermöglichen, Demokratiezersetzer strafrechtlich zu verfolgen.

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 6. in AT

Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Kurz: Sicherungshaft 'wird kommen'Das Justiz- und das Innenministerium würden Pläne für die „Präventivhaft“ ausarbeiten, sagte der Bundeskanzler am Montag. b_gabelle Was muss man denn da noch viel planen, wenn es längst Richtlinien des EuGH gibt, und die sind EMRK-konform. Richtlinie 2013/33/EU (Aufnahmerichtlinie) des EuGH, Art. 8 Haft: Präventivhaft EuGH-Urteil 2016
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »

Arbeitslosengeld: Kurz fordert 'noch strengeren Vollzug'Das Arbeitslosengeld sei 'sicherlich nicht da für Menschen, die nicht arbeiten wollen', sagte Kurz. und das Bashing der Arbeitslosen geht munter weiter. Für kaum en Viertel der Betroffenen gibt es offene Stellen, aber dafür muss natürlich der Arbeitssuchende bestraft werden, nicht die politischen Verantwortungsträger. Gestern noch von der IV in den Raum gestellt, heute schon von der türkisen Politik verbreitet. Gutes Kundenservice jedenfalls. Kurz wo KEINE Ausbildung KEINEN Beruf hat soll erst mal was arbeiten gehen! Die Rotznase Kurz hat bis heute keinen Finger bezüglich selber Arbeiten krumm gemacht!
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »

Debatte um EU-Budget: Kurz bleibt weiter hartAuch bei Gesprächen mit EU-Ratspräsident Charles Michel bleibt der Kanzler vorerst bei seiner roten Linie: Ein Prozent des BIP. Hart bleibt weiter kurz wäre mir lieber. 😂😂
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »

Kurz unterstützt Wiederherstellung der Kompetenzen SüdtirolsSchutzfunktion Österreichs und gute Kontakte nach Rom würden Gespräche erleichtern, sagte der Bundeskanzler. Der umstrittene Doppelpass ist hingegen nicht mehr auf der Agenda.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »