Geopolitik im Fokus : Portugal hat EU-Ratspräsidentschaft übernommen

turnusgemäß für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland übernommen. Auch das kommende halbe Jahr wird vor allem von den Folgen der Corona-Pandemie bestimmt werden. Dabei stehen die anlaufende Impfkampagne und die beginnende Umsetzung des milliardenschweren EU-Hilfspakets im Vordergrund. Zum Ende des sechsmonatigen deutschen Vorsitzes erstrahlte am Donnerstagabend eine Projektion auf dem Brandenburger Tor.

Mit dem Motto"Zeit zum Handeln: für einen gerechten, grünen und digitalen Wiederaufbau" nimmt die linke Regierung in Lissabon die Ziele des Corona-Hilfspakets der Europäischen Union auf. "Die nächste Etappe ist nicht weniger anspruchsvoll", warnte der portugiesische Ministerpräsident António Costa in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung"Expresso". Es gehe nun um die Umsetzung der europaweiten Corona-Impfkampagne und der nationalen Pläne zum wirtschaftlichen Wiederaufbau.Ganz oben auf die Agenda hat der portugiesische Vorsitz auch die europäische Sozialpolitik gesetzt.

Profitieren könnte die portugiesische Ratspräsidentschaft vom Amtsantritt des künftigen US-Präsidenten Joe Biden. Die EU auf eine Verbesserung der transatlantischen Beziehungen, die unter dem scheidenden US-Präsidenten Donald Trump schwer gelitten haben. Trump scheidet am 20. Jänner aus dem Amt. An diesem Tag wird sein gewählter Nachfolger Biden vereidigt.

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