Autor WZ Online Fukuoka. Die großen Internetkonzerne müssen sich künftig auf höhere Steuerzahlungen einstellen. Die 20 größten Industrie- und Schwellenländer wollen gemeinsame Regeln vorantreiben, mit denen Schlupflöcher für international tätige Unternehmen wie Facebook, Google und Amazon geschlossen werden.
"Wir werden unsere Anstrengungen verdoppeln, eine Lösung im Konsens zu finden", heißt es in dem G20-Entwurf, der der Nachrichtenagentur Reuters vorlag. Demnach soll bis 2020 ein abschließender Bericht präsentiert werden. Das gemeinsame Steuerregime soll auf zwei Säulen ruhen. Erstens geht es um neue Vorschriften, die den Konzernen eine Verlagerung ihrer Gewinne in Niedrigsteuerländer erschweren.
Vor allem große US-Konzerne wie die Google-Mutter Alphabet und Amazon sind in die Kritik geraten, weil sie Gewinne geschickt in Niedrigsteuergebiete verlegen und so ihre Last massiv schmälern. Insbesondere Großbritannien und Frankreich pochen auf Abhilfe."Wir können unserer Bevölkerung nicht erklären, dass sie Steuern zahlen soll, wenn bestimmte Unternehmen das nicht tun", sagte Le Maire.
Gegenwind kommt allerdings aus den USA, wo die wichtigsten Internetfirmen ihren Sitz haben. US-Finanzminister Steven Mnuchin äußerte erhebliche Bedenken gegenüber den Vorschlägen Frankreichs und Großbritanniens. Es gebe aber eine große Einigkeit hinsichtlich der Ziele der angestrebten Steuerreform."Wir müssen uns jetzt mit den technischen Details beschäftigen und den starken Konsens in eine Vereinbarung umsetzen", betonte Mnuchin.
Im Entwurf der Abschlusserklärung wird die Erwartung einer Stabilisierung des globalen Wirtschaftswachstums im weiteren Jahresverlauf geäußert. Zugleich wird aber auf Konjunkturrisiken verwiesen, zu denen"verstärkte Handels- und geopolitische Spannungen" gezählt werden.
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