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Finanzminister Brunner präsentiert neues Budget

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Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) präsentiert heute Vormittag das neue Budget. Die Eckdaten sind bereits bekannt: Ausgaben von 123,5 Mrd. Euro stehen 2024 Einnahmen von 102,6 Mrd. Euro gegenüber. Das Defizit soll bei 2,7 Prozent des BIP liegen - deutlich schlechter als noch im Frühling erwartet, aber Maastricht-konform.

Brunner sprach trotz der Herausforderungen von einem"Zukunftsbudget" und verwies auf Investitionen in Kinderbetreuung sowie Wissenschaft und Forschung. Für kommendes Jahr rechnet das Finanzministerium mit Einnahmen in der Höhe von 102,6 Milliarden Euro und Ausgaben von 123,5 Milliarden Euro, das ergibt ein Minus von 20,9 Milliarden. Für 2024 geht man also von einem Defizit von 2,7 Prozent aus, 2025 und 2026 soll es bei 2,8 Prozent liegen und 2027 wieder bei 2,7 Prozent.

Von einem Krisenbudget will Brunner freilich nicht sprechen, stattdessen versprüht er demonstrativ Optimismus: Trotz aller Herausforderungen handle es sich eigentlich"um ein Zukunftsbudget" - die Hälfte der Mehrauszahlungen seien"Zukunftsausgaben" etwa für Kinderbetreuung oder Wissenschaft und Forschung. So soll beispielsweise das Budget für die Universitäten in der kommenden Leistungsvereinbarungsperiode auf insgesamt 16 Mrd. Euro erhöht werden.

 

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