Experten verstehen ÖVP-Sorge bei Staatsbürgerschaft nicht

Experten verstehen ÖVP-Sorge bei Staatsbürgerschaft nicht

15.06.2021 01:19:00

Experten verstehen ÖVP-Sorge bei Staatsbürgerschaft nicht

Experten Valchers und Bauböck zu von Wöginger genannter Zahl von 500.000 zusätzlichen Einbürgerungen: 'Nicht nachvollziehbar'.

Ähnlich auch die Einschätzung von Valchars Kollegen Bauböck."Das kann ich überhaupt nicht nachvollziehen", sagte er gegenüber der APA zur genannten Zahl von 500.000 Einbürgerungen. Der Obmann der Kommission für Migrations- und Integrationsforschung der ÖAW und Professor am Robert Schuman Centre for Advanced Studies am European University Institute verwies ebenso darauf, dass es viele zusätzliche Kriterien gebe, die weitere Hürden darstellen (Einkommen, Unbescholtenheit, Sprachkenntnisse, Rücklegung der bisherigen Staatsbürgerschaft) - damit würde der SPÖ-Vorschlag alleine nicht zu einem Ansturm auf die Staatsbürgerschaft führen.

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Kriterien für KinderZum SPÖ-Vorschlag sagte Bauböck, dieser stelle zwar gewisse Erleichterung und eine Liberalisierung dar, er betrachte ihn aber als"unvollständig". Auffallend sei, dass zwar das Recht auf den Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft für im Land geborene Kinder vorgesehen ist (sofern zumindest ein Elternteil mindestens einen fünfjährigen legalen Aufenthalt vorweisen kann)."Was noch nicht berücksichtigt ist, ist dass es viele Kinder gibt, die als Minderjährige nach Österreich kommen - also nicht hier geboren sind, aber Österreich genauso als Heimat betrachten". Es gebe durchaus internationale Beispiele, wo andere Kriterien - wie etwa der Schulbesuch - herangezogen werden.

"Gute Diskussionsgrundlage"Fehlen würde im SPÖ-Papier auch eine klare Aussage zur Doppelstaatsbürgerschaft, die in Österreich bis auf wenige Ausnahmefälle nicht erlaubt ist. Österreich gehöre zu den wenigen Staaten weltweit (18 Prozent), die eine Doppelstaatsbürgerschaft weder bei der Einbürgerung noch für im Ausland lebende Staatsangehörige zulassen, so der Experte. Valchars bezeichnete das SPÖ-Papier als"gute Diskussionsgrundlage", dieses würde Österreich bei der Wartefrist mit sechs Jahren ins europäische Mittelfeld bringen. Die Mehrheit der Staaten bürgere nach fünf oder weniger Jahren ein. Die Einkommenskriterien wären nach dem SPÖ-Modell immer noch relativ streng, sagte er. headtopics.com

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, der maßgeblich an der Ausarbeitung des SP-Papiers beteiligt war, sagte im Ö1-Mittagsjournal, er glaube,"dass es nicht immens viel mehr Menschen wären, die ansuchen würden. Es würde nur für jene, die ansuchen etwas früher gehen". Und auch für Kinder,"die hier geboren sind und deren Eltern über fünf Jahre bereits hier wohnen" - dies sei demokratiepolitisch wichtig:"35 Prozent aller Staatsbürgerschafts-Anträge in Kärnten sind von Menschen, die schon hier geboren sind", sagte Kaiser.

Die"Kronen Zeitung" berichtete unterdessen, dass die oberösterreichische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst, deren Partei sich strikt gegen jede Lockerung bei der Vergabe der österreichischen Staatsbürgerschaft aussprach, kürzlich selbst einen Antrag für einen ungarischen Pass gestellt habe."Das war aus rein privaten und beruflichen Gründen", erklärte Fürst gegenüber der"Krone". Die 52-Jährige sei eng in Ungarn verwurzelt, als Rechtsanwältin habe sie zudem oft in Budapest zu tun. Mittlerweile sei die Idee aber wieder vom Tisch."Der Antrag ist ruhend gestellt", so Fürst zur"Krone"; grundsätzlich sieht das Staatsbürgerschaftsrecht die Möglichkeit einer Doppelstaatsbürgerschaft nur in Ausnahmefällen vor.

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Das ist reine ÖVP Polemik um von den Verfehlungen dieser Politischen Abschaum Regierung ab zu lenken! Da muste ein neues Thema her,. Die SPÖ hats geliefert. Experten käufliche Medien Kasperle wäre treffender 👽🧕🏻🥸👎🏻 die gegen Österreich 🇦🇹 Volk tauschen. Es geht darum denen die schon lange hier sind und sich einbringen ein Mitspracherecht zu geben. Das ist ja wohl angemessen

Die Länder, die sich ganz offnen sind, wo man leicht einbürgern können, sind am meistens sehr chaotisch, schauen Sie Italien, Frankreich, Spanien Uzw.und wo man schwer einbürgern kann , wie Schweiz, Japan, Norwegen uzw, sind deutlich ordentlicher. Hat schon jemand Anna Netrebko nach ihren Deutschkenntnissen gefragt? Würde sie ersuchen ihre Staatsbürgerschaft sofort zurückzugeben

Die Länder, die ganz offen, leichte einbürgern können, sind am meistens sehr chaotisch, schauen Sie Italien, Frankreich, Spanien Uzw.Schwer einbürgern können, wie Schweiz, Japan, Norwegen uzw, deutlich ordentlich. Dazu muss man noch nicht mal groß Experte sein. Mensch sein reicht.

Heftiger Schlagabtausch: Staatsbürgerschaft: Experten verstehen ÖVP-Sorge nicht, SPÖ in sich gespaltenDie ÖVP hat ihr klares Nein zum SPÖ-Vorschlag nach einer Erleichterung bei der Erlangung der Staatsbürgerschaft wiederholt. Grünen-Chef Werner Kogler kann dem SPÖ-Vorschlag hingegen einiges abgewinnen, Experten sehen VP-Befürchtungen unbegründet. FP-Mandatarin wollte laut 'Krone' ungarischen Pass. Das Kinder die hier geboren werden können automatisch Staatsbürger werden können ist das allerschlimmste am SPÖ Vorschlag! Da kann ich gleich alle Asylwerber einbürgern ohne Verfahren! Grüne schaden Österreich

Heftiger Schlagabtausch: Staatsbürgerschaft: ÖVP dagegen, Grüne offen, SPÖ in sich gespaltenDie ÖVP hat am Sonntag noch einmal ihr klares Nein zum SPÖ-Vorschlag nach einer Erleichterung bei der Erlangung der Staatsbürgerschaft untermauert, der zuvor von den Grünen begrüßt wurde. Grünen-Chef Werner Kogler kann dem SPÖ-Vorschlag hingegen einiges abgewinnen. Die nächsten Flüchtlinge oder besser gesagt, die zukünftigen Links Wähler stehen bereits auf der Überfahrt nach Europa. Gute Nacht, ihr Europäischen Sozialstaaten.😠 RMogyorosy Irgendwie verständlich, nachdem allgemein bekannt ist, dass Zuwanderer - besonders derzeit - alles andere als türkis wählen würden

ÖVP wirft SPÖ und Grünen vor, 'Masseneinbürgerungen' zur 'Änderung der Mehrheitsverhältnisse' zu wollenEin SPÖ-Vorschlag sieht einen Rechtsanspruch auf die Staatsbürgerschaft nach sechs Jahren Aufenthalt vor. Die Kritik von ÖVP-Klubobmann Wöginger daran erinnert an rechte Verschwörungsmythen Reale Sachpolitik abseits Rassismus, dummer Hetze und Panikmache scheint für die völlig substanzlosen hypernervösen Türkisen gar nicht mehr möglich, wie es scheint. Der neue Stil eben wow volkspartei mutiert zur Nazi-Partei? oevp

„ÖVP macht Österreich in der Welt zur Lachnummer“„ÖVP macht Österreich in der Welt zur Lachnummer“: Die Chat-Protokolle zeichnen für NEOS-Chefin Meinl-Reisinger ein „beschämendes Sittenbild“ der heimischen Politik. Das sagt ja die Richtige Witzfigur jemanden ein 'gschissenes Oarschloch' nennen in aller Öffentlichkeit ist auch ein 'beschämendes Sittenbild' ... und wenn ihr so besorgt seid um den Ruf Österreichs, dann tut das zu was ihr verpflichtet seid - nämlich Geheimhaltung NEOS! Die zahlreichen 'Oasch'-Eskapaden ihrer Abgeordneten machen ihr offensichtlich genauso wenig Kopfzerbrechen wie die Tatsache, dass sie und ihre Abgeordneten von einem Bau-Tycoon finanziert werden. Ist das in Ordnung ?

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