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Europa und die NATO: Der „transatlantische Elefant“ im Raum

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Seit Jahrzehnten ringt die EU um Gemeinsamkeit in der Verteidigungspolitik. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat einzelne Initiativen beschleunigt, der große Wurf ist nicht in Sicht. Eine zentrale Hürde ist das Verhältnis zur NATO – „dem transatlantischen Elefanten im Raum“, wie es eine Expertin gegenüber ORF.at ausdrückt.

Seit Jahrzehnten ringt die EU um Gemeinsamkeit in der Verteidigungspolitik. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat einzelne Initiativen beschleunigt, der große Wurf ist nicht in Sicht. Eine zentrale Hürde ist das Verhältnis zur NATO – „dem transatlantischen Elefanten im Raum“, wie es eine Expertin gegenüber ORF.at ausdrückt.Die Wurzeln der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik reichen weit zurück.

Strukturen in der NATO oder parallel zu ihr – das ist eine verteidigungspolitische Gretchenfrage für die EU Dazu zählt die Wissenschaftlerin die mittlerweile 14 einstimmig verabschiedeten Sanktionspakete gegen Russland, die Ausbildungsmission für ukrainische Armeeangehörige sowie den Ankauf von Waffen über die Europäische Friedensfazilität . Die EFF existiert außerhalb des EU-Haushalts und dient der Finanzierung außenpolitischer Maßnahmen mit Bezug zu Sicherheit und Verteidigung.Am 9. Juni findet die EU-Wahl in Österreich statt.

 

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