EU sagt Nein: London will Brexit-Abkommen wieder aufmachen

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Brexit-Minister Frost will über Änderungen an den Zollvereinbarungen verhandeln

Großbritannien verschärft im Streit um die Brexit-Regeln für Nordirland den Konfrontationskurs gegenüber der EU.

"Wir glauben, dass diese Änderungen in der Situation, in der wir uns gerade befinden, notwendig sind", sagte Frost vor dem Parlament in London."Wir können so nicht weitermachen." Zwar seien die Bedingungen für eine einseitige Kündigung des entsprechenden Protokolls gegeben, fügte Frost hinzu. Jetzt sei aber nicht der richtige Zeitpunkt dafür.

Damit sollen Warenkontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden. Ansonsten wird mit einem Wiederaufflammen des Konflikts in der ehemaligen Bürgerkriegsregion gerechnet. Die Mehrheit der Nordiren besteht auf einer offenen Grenze zu dem Nachbarn.

, sagte Frost."Während wir versucht haben, das Protokoll umzusetzen, ist klar geworden, dass seine Lasten zur Quelle von erheblicher und andauernder Beeinträchtigung für Leben und Lebensunterhalt geworden sind", sagte der frühere Brexit-Chefverhandler Londons. Daher müsse nun ein neues Gleichgewicht geschaffen werden, das den Handel mit Waren zwischen Großbritannien und Nordirland erleichtere.

 

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