EU-Plan: Mehr Härte bei China-Importen

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EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat Sonntagabend betont, dass die EU künftig stärker gegen einen unfairen internationalen Wettbewerb vorgehen will. Gemeint sind damit vor allem Importe aus China, etwa bei E-Autos.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat Sonntagabend betont, dass die EU künftig stärker gegen einen unfairen internationalen Wettbewerb vorgehen will. Gemeint sind damit vor allem Importe aus China, etwa bei E-Autos.„Wir werden gegenüber unseren Partnern stärker als früher auf faire Wettbewerbsbedingungen für unsere Unternehmen drängen“, sagte von der Leyen zur Eröffnung der Hannover Messe.

Hintergrund: Seit dem Herbst ermittelt Brüssel in einer Antisubventionsuntersuchung gegen in China produzierte E-Autos. Der Verdacht lautet auf Marktverzerrung, weil staatliche Subventionen dem Vorwurf nach dafür sorgen, dass chinesische Marken ihre E-Autos in Europa zu deutlich niedrigeren Preisen anbieten können als heimische Hersteller.

Erst vor wenigen Tagen hatte auch der deutsche Kanzler Olaf Scholz angesichts möglicher EU-Strafzölle gegen in China produzierte Elektroautos faire Wettbewerbsbedingungen in der Volksrepublik gefordert. „Das Einzige, was immer klar sein muss, ist, dass der Wettbewerb fair sein muss“, sagte Scholz während seiner dreitägigen China-Reise bei einer Diskussion mit Studierenden in Schanghai.

 

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