EU macht Weg für Türkei-Sanktionen wegen Bohrungen vor Zypern frei

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Künftig können involvierte Firmen und Personen auf eine Sanktionsliste gesetzt werden.

Wie im Vorfeld angekündigt, hat der Außenministerrat der EU heute den Weg für Sanktionen gegen die Türkei wegen deren Öl- bzw. Gasbohrungen im ausschließlichen Wirtschaftsgebiet Zyperns freigemacht. Es handelt sich um einen rechtlichen Beschluss für Sanktionen.

Die Sanktionen bestehen aus einem Reiseverbot in die EU, einem Einfrieren von Vermögenswerten für Personen und einem Einfrieren von Vermögenswerten für Organisationen. Darüber hinaus ist es EU-Personen und -Einrichtungen untersagt, Gelder für die aufgeführten Personen bereitzustellen, hieß es in einer Mitteilung vom Montag.

Nach dem nunmehr erfolgten Beschluss, könnte es rasch gehen mit einzelnen Sanktionsschritten, hatte es am Freitag aus Diplomatenkreisen in Brüssel geheißen. Erwartet wurde ein stufenweiser Prozess, denn es wird nicht damit gerechnet, dass mit den Bohrungen allzu schnell Schluss gemacht werden dürfte.

 

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