Ende der Zusammenarbeit: 'SoKo Tape'-Leiter kritisiert WKStA

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Der Leiter der 'SoKo Tape', Dieter Csefan, hat am Mittwoch im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss die WKStA kritisiert.

Kritik übte er an der Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Ilse-Maria Vrabl-Sanda, insbesondere an deren Schreiben, in dem die WKStA der SoKo die Zusammenarbeit aufkündigte. Darüber sei er"schockiert" gewesen.Schließlich sei die Arbeit mit der WKStA in der jüngeren Vergangenheit gut gelaufen, so Csefan. Auch seien alle Vorwürfe in dem Schreiben alt, also großteils aus dem Jahr 2020 gewesen.

Nach dem Dafürhalten des SoKo-Leiters wäre es auch effizienter gewesen, nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen bei einer Behörde zu bündeln und sie nicht in die Entstehung des Videos und in Korruptionsdelikte aufzuspalten. Zunächst sei die Entstehung des Videos im Vordergrund gestanden, für die Korruptionsdelikte habe er dann Wirtschaftsexperten in die Gruppe geholt.

Dass die Daten auf dem"Kloibmüllerstick" brisant gewesen sind, habe sich allein daraus ergeben, dass es der Datenstick des Kabinettschefs des Innenministers gewesen sei, erklärte der SoKo-Leiter. Man habe sie deshalb nicht ausgewertet, weil es sich zum einen um ein Beweismittel bzw. einen"Opferstick" gehandelt habe, zum anderen habe es keinen Anfangsverdacht gegeben. Dies habe auch der die Ermittlungen führende Staatsanwaltschaft genau so gesehen.

 

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