Einmal geht noch : Britisches Unterhaus stimmt zum dritten Mal über Brexit ab

stimmt heute zum dritten Mal über das Brexit-Abkommen mit Brüssel ab. Nach ihrem Rücktrittsangebot hofftden Austrittsvertrag doch noch im Parlament durchsetzen zu können. Zuvor hatten die Abgeordneten den Brexit-Deal zwei Mal abgelehnt., gab am Donnerstag grünes Licht für die Abstimmung.

Bercow hatte in der Vorwoche unter Berufung auf eine 415 Jahre alte Regel, wonach ein und dieselbe Vorlage nicht beliebig oft zur Abstimmung gestellt werden kann, eine solche neuerliche Abstimmung nicht zugelassen - wenn sich der Vorschlag nicht"substanziell" von den beiden vorherigen Versuchen unterscheiden sollte.

Nimmt das Parlament das Austrittsabkommen diese Woche noch an, wird der Brexit auf den 22. Mai verschoben. Ohne eine Annahme müsste London die EU bis zum 12. April über das weitere Vorgehen informieren - insbesondere darüber, ob es an der Europawahl Ende Mai teilnehmen wird., sollte das Abkommen im Unterhaus doch noch angenommen werden. Etliche Widersacher in ihrer Konservativen Partei gaben ihren Widerstand daraufhin auf.

Die Zeit drängt: Diesen Freitag läuft eine von der EU gesetzte Frist ab. Sollte das Brexit-Abkommen bis zum Abend nicht angenommen sein, muss May eine Verlängerung über den 22. Mai hinaus beantragen, wodurch Großbritannien aber zumindest an den EU-Wahlen teilnehmen und vermutlich auch weitere Zugeständnisse machen müsste, um die Zustimmung der EU zu erhalten. Andernfalls droht Großbritannien schon am 12. April ein Austritt ohne Abkommen.

Die EU-Kommission forderte London nochmals auf, eine klare Linie beim Brexit zu finden. Mit Blick auf die Voten des britischen Parlaments über das mögliche Vorgehen beim EU-Austritt sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag:"Wir haben gestern Abend acht Neins gezählt. Wir brauchen jetzt ein Ja zum Weg nach vorn.

Das nenne ich Demokratie. So lange Abstimmen bis das Ergebnis genehm ist.

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