Werner Reisinger Redakteur Alle wollen ihn, jeder hat eine bestimmte Vorstellung - und jeder hat seine eigenen politischen Interessen. Nach Bekanntwerden der Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in der Affäre rund um den Aufsichtsrat der Casinos Austria AG ist wohl eines klar: Die Causa wird mit ziemlicher Sicherheit in einem parlamentarischen Untersuchungssausschuss beleuchtet werden.
Relativ klar ist die Position der Neos."Wir bleiben bei unserem Plan für einen Posten- und Korruptions-Ausschuss", sagt deren Abgeordnete Stephanie Krisper. Untersuchungsgegenstand - dieser muss ebenso wie der Untersuchungszeitraum klar definiert werden - soll vor allem die Casag sein, aber auch die Novomatic soll untersucht werden. Und zwar in Zusammenhang mit früheren gesetzlichen Änderungen des Glückspielgesetzes.
Noch nicht so klar ist die Position der SPÖ. Deren Finanzsprecher Kai Jan Krainer fürchtet offensichtlich, dass die ÖVP und auch die Grünen, die sich laut ihm schon"im Paarlauf" mit der Partei von Sebastian Kurz befinden, von der Affäre Casinos ablenken könnten.
Die Taktik, den Untersuchungsgegenstand zu erweitern, kenne man schon von früheren U-Ausschüssen. Krainer hätte daher am liebsten einen"Ibiza-Ausschuss", wie er sagt. Ein solcher würde ein"breites Feld" bieten, in dem man sich die"einzelnen Maßnahmen der türkis-blauen Regierung" dann genau ansehen könnte. Krainer glaubt allerdings nicht, dass FPÖ und ÖVP dem zustimmen würden.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Herkunft: Heute_at - 🏆 2. / 98 Weiterlesen »
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »