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Ein Programm widerspricht dem Zeitgeist

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Welche Konsequenzen das neue CDU-Programm für die ÖVP hat. Ein Gastkommentar von Thomas Köhler.

Welche Konsequenzen das neue CDU-Programm für die ÖVP hat. Ein Gastkommentar von Thomas Köhler.Selten in den letzten Jahren ist über Papier so diskutiert worden. Der extremen Rechten ist der Text zu links, der extremen Linken zu rechts. In Wahrheit vertritt das neue Grundsatzprogramm der Christlich-Demokratischen Union Positionen einer radikalen „Mitte“. Das erfordert eine Unterscheidung von „extrem“ und „radikal“. Die CDU versucht sie implizit wie explizit.

Im Zeichen eines Verfassungspatriotismus tritt die CDU „Bedrohungen“ von innen oder außen „entschieden entgegen.“ Die Demokratie habe „wehrhaft“ gegen Feinde des Grundgesetzes zu sein. Aktuelle Beispiele des Bedarfs gibt es zuhauf.

 

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