Der Bundespräsident gehört entmachtet

In der Kelsen-Verfassung von 1920 noch nicht vorgesehen: Die weitreichenden Kompetenzen des Bundespräsidenten | Foto: Parlamentsdirektion

Sollte Walter Rosenkranz wider alle Umfragen zum Bundespräsidenten gewählt werden, so kann er sich vorstellen, die Bundesregierung zu entlassen, wenn sie unverändert an den Sanktionen festhält. Die Wahrscheinlichkeit, das gleich bei Amtsantritt zu tun, so ließ er die Tiroler Zeitung wissen, läge bei"über 50 Prozent".

Die Drohung ist keineswegs absurd. Die Unzufriedenheit mit den"Sanktionen" nimmt täglich zu, weil Teile der Bevölkerung sich einreden lassen, dass Wladimir Putin den Gashahn ohne Sanktionen offen ließe -so sehr das ein grober Irrtum ist.

Die FPÖ als Putins fünfte Kolonne wird das weiterhin täglich predigen. Daher ist es keineswegs abwegig, für möglich

PMLingens Nein. Faschistische Gesindel gehören eingesperrt.

PMLingens Wo ist DIESES Thema :

PMLingens Bin kein Fan vom VdB. Aber unter diesen Voraussetzungen muss man einfach wählen gehen.

PMLingens Ein Grund mehr, den notdürftig auf salonfähig herausgeputzten Freizeitlichen mit Kellernazi-Mief nicht zu wählen.

PMLingens Putins Investment hat sich offenbar gelohnt

PMLingens Der ist echt gefährlich, der Rosenkranz.

PMLingens Populismus. Ich will es im Winter auch nicht kalt haben. Aber die Abhängig vom russischen Gas haben unsere Politiker, u.a. die FPÖ zu verantworten. Hier ist jahrzentelang zuviel falsch gelaufen.

PMLingens Es gibt hoffentlich doch nicht genug Depperte, die ihn deswegen wählen.

Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

In diesem Western knallt Christoph Waltz alle abIn Walter Hills starkem Spätwerk „Dead for a Dollar“ spielt der Österreicher wieder einen Kopfgeldjäger – noch besser als bei Tarantino. Im Wettbewerb von Venedig hat der Film trotzdem keinen Platz. ChristophWaltz
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »

Van der Bellen: „Mit Österreich spielt man nicht“Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen etwa 24.600 Unterstützungserklärungen abgeliefert hatte, startet am Freitag sein Wahlkampfauftakt. ... Ist das der, der mit sich selbst spricht? Verlogener gehts eh nimma sag der richtige
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »

Van der Bellen plakatiert 'vielgeliebtes Österreich'WIEN. Auch für seine Wiederwahl setzt Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Kampagne auf eine Heimaterzählung.
Herkunft: nachrichten_at - 🏆 16. / 51 Weiterlesen »

Wegen Daten von Kindern: Instagram droht in Irland eine Rekordstrafe | Kleine ZeitungBereits im Vorjahr wurde Whatsapp wegen Datenschutzverstoß verurteilt. Konzern Meta, zu dem Instagram neben Facebook und Whatsapp gehört, will die Entscheidung anfechten.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »

Wifo-Chef zu Strompreisbremse: 'Kardinalfehler', dass...Mit der Strompreisbremse werde bei rund der Hälfte der Kunden der gesamte Stromverbrauch subventioniert, wodurch ein Sparanreiz wegfalle, so die Kritik. Strom Österreich Präpotente Ansage! Der Sparreiz fällt schon lange weg, weil 2/3 der Strom/Gasrechnung Netzkosten sind, und man sich kaum was erspart, wenn man weniger verbraucht = selbst ausprobiert!
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »