Covid-Maßnahmengesetz: Dornauer empfiehlt SPÖ 'Nein' zum Freitesten im Bundesrat

"Die SPÖ wird bei diesem türkis-grünen Blindflug sicher nicht den Co-Piloten spielen", sagte Dornauer zur APA am Samstag. Er habe diesbezüglich bereits mit dem Tiroler SPÖ-Bundesratsabgeordneten Stefan Zaggl gesprochen, so Dornauer."Von unserer Seite gibt es zu diesen Abänderungswünschen im Covid-Maßnahmengesetz definitiv keine Zustimmung", erklärte der Tiroler Vorsitzende.

Die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS könnten der Koalition einen Strich durch die Rechnung machen , denn zu dritt haben sie die Möglichkeit, das Gesetz im Bundesrat zu verzögern und damit wegen des Zeitplans de facto zu verhindern. "Wer sich bis 18. Jänner an den harten Lockdown hält, braucht aus unserer Sicht keine Bestätigung, um ein Handelsgeschäft oder ein Gasthaus besuchen zu dürfen", argumentierte Dornauer."Planlos und verantwortungslos"

"Die Regierung agiert auch im neuen Jahr planlos und verantwortungslos", so Dornauer und sprach von"offenkundig verfassungswidrigen Gesetzesentwürfen". Dafür gebe es aus Tirol jedenfalls keine Zustimmung, so der Landesparteichef - und sprach sich hinsichtlich der Gesamtpartei für dasselbe Vorgehen aus.

Was sonst? Müssen wir warten bis diese Regierung gelbe Sterne verteilt, damit die „Gezeichneten“ ausgegrenzt werden können?

Wenn die SPÖ mehr solcher Deppen wie Dornauer hat kein Wunder das sie unter ferner liefen Rangiert,.

Ach der Todel wo zu blöd ist in einem Offenem Porsche seine geladene Jagdwaffe sicher zu verstauen. Was machen solche Deppen in der Politik?

Super Dornauer 👍 Der einzige aus der SPOE_at der mal wirklich was sinnvolles von sich gibt.

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