BVT noch immer nur eingeschränkt in 'Berner Club'

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Die internationale Zusammenarbeit des österreichischen mit internationalen Geheimdiensten ist noch immer beschränkt. Das sagte BVT-Chef Gridling im Prozess von Innenminister Kickl gegen Oppositionspolitiker Pilz.

gegen die Liste"Jetzt" für eine Überraschung gesorgt. Er sagte aus, dass das BVT noch immer nur eingeschränkt Partner beim"Berner Club", dem Netzwerk europäischer Geheimdienste, sei. Dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hatte im Zuge der BVT-Affäre im Frühjahr 2018Das sei durch"vertrauensbildende Maßnahmen" zunächst abgewendet worden.

Pilz wertete diese Neuigkeiten in einer Verhandlungspause als faktischen Rausschmiss:"Wir sind draußen. Europäische Partnerdienste sehen Österreich als Sicherheitslücke in Richtung Rechtsextreme und Russland. Deswegen sind wird blind und taub. Wir sind vollkommen isoliert." Details über den Berner Club und dessen Mitglieder sowie das Kommunikationsnetz"Neptun" durfte Gridling nicht preisgeben, weil er vom Innenministerium von der Verschwiegenheitspflicht nur eingeschränkt entbunden wurde. Der Richter verwies dann aber darauf, dass der"Berner Club" einen eigenen Wikipedia-Eintrag habe, der erst kürzlich aktualisiert worden sei.

 

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