BVT-Ausschuss: Pilz kritisiert 'Sabotage' und will Sobotka laden

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Wirft Nationalratspräsident Behinderung der Ausschuss-Arbeit vor. Vorwürfe auch aus Sobotkas Zeit als Innenminister.

nun selbst. Außerdem fordert er den Rücktritt Amons als Vorsitzender des am Freitag tagenden Geheimdienst-Unterausschusses des Innenausschusses.Wie die NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper am Freitag sagte, wurde die Ladung grundsätzlich vereinbart.

Im BVT-Ausschuss könnenBefragen will Krisper den Nationalratspräsidenten unter anderem zur aus ihrer Sicht zu hohen Geheimhaltungsstufe für die an den Ausschuss übermittelten Personalakten. Sie pocht darauf, dass nur tatsächlich persönliche Informationen wie Wohnort oder Religionsbekenntnis als vertraulich eingestuft werden, alle anderen Unterlagen aber in medienöffentlicher Sitzung besprochen werden dürfen.

 

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Ich kritisiere seinen Umgang mit dem weiblichen Geschlecht.

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