BVT-Ausschuss im Live-Blog: Zwischen James Bond, Erinnerungslücken und Empörung

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BVT-Ausschuss im Live-Blog: Zwischen James Bond und Erinnerungslücken

Der frühere BVT-Vizechef Wolfgang Zöhrer

Das anonyme Konvolut mit Vorwürfen, das einer der Auslöser für die Ermittlungen war, beschreibt Zöhrer als"gespickt von Hass", die gegen ihn erhobenen Vorwürfe als"Schwachsinn". Juristisch ist die Causa für ihn aber ohnehin ausgestanden, denn die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat das Verfahren eingestellt.

Die Opposition verbiss sich in E-Mails aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung , die nahe legen, dass das Kabinett Sobotkas aus dem BVT Informationen für den ÖVP-Wahlkampf geordert hatte. Der JETZT-Abgeordnete Peter Pilz stellte hier den Verdacht von Amtsmissbrauch in den Raum.

Auch als Nationalratspräsident stand Sobotka im Visier der Opposition. Doch der Parlamentschef bestritt, dafür gesorgt zu haben, dass seine Amtszeit als Innenminister betreffende Akten einer höheren Geheimhaltungsstufe unterliegen. Er habe auch nicht mit InnenministerZum Thema in der zu Mittag zu Ende gegangenen Befragung wurde auch die Aushebung eines Akts aus dem Staatsarchiv.

 

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