Sobotka: 'Ich bin kein James Bond'

Autor WZ-Online Wien. Die Rückkehr des Untersuchungsausschusses zur BVT-Affäre aus einer rund vierwöchigen Pause ist weniger spektakulär als vielleicht erwartet ausgefallen. Denn der ehemalige Innenminister und heutige Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka geizte bei seiner Befragung mit relevanten Informationen, war ihm doch vieles"nicht erinnerlich".

Sobotka schloss hingegen aus, eine Bestellung für die Wahlkampagne in Auftrag gegeben zu haben. Wenn sein Kabinett Informationen geordert haben sollte, dann sei es darum gegangen, als Innenminister über aktuelle Themen informiert zu sein, die an ihn herangetragen werden könnten. So finde sich im Wahlprogramm ja auch nichts von dem Erfragten:"Es ging um die Sicherheit Österreichs.

Daran, dass Anwalt Gabriel Lansky ihn persönlich per Brief über die Vorwürfe informiert habe, erinnerte er sich nicht. Allerdings konnte es sich Sobotka auch kaum vorstellen, dass seine Mitarbeiter das Schreiben abgefangen hätten. Damit ist ein Gutteil der Vorwürfe, die zur Hausdurchsuchung im Bundesamt und Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung geführt haben, mittlerweile entkräftet. BVT-Chef Peter Gridling war bereits im vorigen November entlastet worden, das Verfahren gegen seinen früheren Stellvertreter Wolfgang Zöhrer wurde im April eingestellt. Nun wurden weitere Ermittlungen wegen der Lansky-Vorwürfe beendet. Verfahren gegen drei Personen laufen noch.

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