Blümel: Erinnerungslücken vor dem U-Ausschuss

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„Keine Wahrnehmung“, „ich erinnere mich nicht“, „da müsste ich nachsehen“ - das waren wohl die häufigsten Antworten von Finanzminister Gernot Blümel auf die Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungsausschuss.

zu Beginn der Befragung war es emotional geworden. Dieses nutzte Blümel nämlich dazu, FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker maßzuregeln. Dieser hatte zuvor vor Journalisten thematisiert, dass Blümels Schwester seit März ein Praktikum im Bundeskriminalamt absolviere - und zwar Tür an Tür mit der SoKo Tape.

Anschließend startete Verfahrensrichterin Ilse Huber die Befragung. Im Raum steht der Vorwurf, ÖVP und FPÖ könnten zur Zeit der türkis-blauen Regierung Postenschacher ausgedealt haben. So etwa bei den Casinos Austria, bei denen der freiheitliche Bezirksrat Sidlo zum Finanzvorstand bestellt wurde. „Die Bestellung des Vorstandes ist Sache des Aufsichtsrates und ist daher nicht in meine Zuständigkeit gefallen“, antwortete Blümel.

Hier wies Blümel bereits die ersten Erinnerungslücken auf. So konnte er nicht mehr sagen, ob er bei Pro Patria als Kassier tätig gewesen sei. Er sei „in extrem vielen Vereinen“, wie oft er da welche Funktion hatte, könne er beim besten Willen nicht sagen. An seine Tätigkeit als Obmann von Modern Society konnte er sich zwar erinnern, ob da Großspenden über 3500 Euro geflossen seien, wisse er aber nicht mehr.

Später gab Blümel allerdings zu, von „Bröseln“ bei den Casinos Austria gewusst zu haben. Bei Treffen mit Novomatic-Managern, Gespräche zu Postenbesetzungen, Chats oder SMS stand es dann aber wieder schlechter um die Erinnerung des Ministers: „Ich kann für mich ausschließen, dass ich mich an ein Gespräch über Sidlo erinnere.

Auch von den Kokain-Vorwürfen gegen ÖBAG-Chef Thomas Schmid will Blümel zuerst „nur aus den Medien“ erfahren haben, dann aber doch auch vom Aufsichtsrat der ÖBAG. „Persönliche Wahrnehmung“ wollte Blümel dazu nicht gemacht haben. Schwieriger wurde es dann auch bei der Frage, woher Blümel Schmid kenne. Entweder sei man gemeinsam in die Schule gegangen, oder aus dem Urlaub. Ganz genau konnte das nicht beantwortet werden.

 

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