Berichte: Netanjahu befürchtet IStGH-Haftbefehl

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu befürchtet Medienberichten zufolge, der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag könnte Haftbefehle gegen ihn und andere Mitglieder der israelischen Regierung erlassen. Die Knesset gehe davon aus, dass neben Netanjahu Verteidigungsminister Joav Galant und Generalstabschef Herzi Halevi betroffen sein könnten, berichteten israelische Medien am Sonntag.

Netanjahu schrieb am Freitag auf X , Israel werde unter seiner Führung „niemals irgendeinen Versuch des Strafgerichtshofs akzeptieren, sein inhärentes Recht auf Selbstverteidigung zu untergraben“. Der Regierungschef schrieb zudem: „Die Drohung, Soldaten und Repräsentanten der einzigen Demokratie im Nahen Osten und des einzigen jüdischen Staates der Welt zu fassen, ist empörend.

Netanjahu hatte in den vergangenen Monaten immer wieder eine großangelegte Bodenoffensive in Rafah im Süden des Gazastreifens angekündigt – ungeachtet der internationalen Proteste gegen die Pläne. In die Stadt nahe der ägyptischen Grenze waren in den vergangenen Monaten mehr als 1,5 Millionen Bewohnerinnen und Bewohner des nördlichen Gazastreifens geflüchtet. Nach Angaben der israelischen Regierung befinden sich dort noch vier Bataillone der Hamas.

Es wurden Beispiele für Militäraktionen aufgelistet, die nach Ansicht der Regierungsvertreter Fragen zu möglichen Verstößen aufwerfen.

Bei den Attacken der Hamas im israelischen Grenzgebiet am 7. Oktober waren rund 1.200 Menschen getötet und mehr als 250 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt worden. Die Angriffe waren Auslöser für die militärische Offensive Israels im Gazastreifen, bei der nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde bisher mehr als 34.400 Menschen getötet worden sind.Nicht alle Bilder konnten vollständig geladen werden.

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