Die Presse: Syrien hat vor Kurzem eine Präsidentschaftswahl abgehalten, die von so gut wie allen internationalen Beobachtern als Scheinwahl tituliert wurde. Wenig überraschend erhielt der seit 21 Jahren allein herrschende Bashar al-Assad dann 95,1 Prozent der Stimmen. Was erhofft sich das syrische Regime davon?Wahlen sind in jedem Land der Welt eine hoheitliche Angelegenheit. Wahlen sind keine Erfindung eines spezifischen Landes.
Die EU erklärte, die Wahlen würden die in einer UN-Resolution festgelegten Kriterien nicht erfüllen und „daher weder zur Beilegung des Konflikts beitragen noch zu einer internationalen Normalisierung des syrischen Regimes führen können“.
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