, auf der sich neben Sobotka selbst unter anderem auch der Immobilieninvestor Rene Benko befindet, sieht einen Fahrplan von 9. September bis 4. November vor. Danach stehen in diesem Jahr noch weitere fünf Ausschusstage zur Verfügung. An diesen könnten dann die von der ÖVP Gewünschten geladen werden, so Krainer. Das würde der „parlamentarischen Praxis“ entsprechen.
Der Leiter des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen und frühere ÖVP-Klubdirektor, Werner Zögernitz, erklärte, dass die Verfahrensordnung vorsehe, dass ein Viertel der Mitglieder des U-Ausschusses die Ladung von Auskunftspersonen verlangen kann. Wirksam wird das Verlangen dann, wenn die Mehrheit der Mitglieder den sachlichen Zusammenhang mit dem Untersuchungsgegenstand nicht bestreitet.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Wieso fliegt die AUA schon wieder in die USA?Am 1. Juli hob nach langer Pause der erste AUA-Flug Richtung New York ab. Dabei lassen die USA gar keine Österreicher ins Land.
Herkunft: Heute_at - 🏆 2. / 98 Weiterlesen »
Ibiza-U-Ausschuss: Norbert Hofer, die türkis-blaue 2:1-Formel und die Familie GlockFPÖ-Chef Norbert Hofer erzählte am Donnerstag im Ibiza-U-Ausschuss über die Zusammenarbeit in der türkis-blauen Regierung. Bei wesentlichen Fragen zu Postenstellungen und Glücksspielgesetz entschulg er sich aber oder erinnert sich nicht mehr.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Corona, die US-Wahlen und die HintertürUS-Wahlen: Der Demokrat Joe Biden führt in Umfragen deutlich - unter anderem wegen des Missmanagements in der Pandemie. Warum ausgerechnet diese aber die Abstimmung erschweren könnte, beschreibt konstanzew
Herkunft: WienerZeitung - 🏆 19. / 51 Weiterlesen »
Bleiburger Wiesenmarkt: Unabsehbare Folgen für die Wirtschaft in der RegionMassenveranstaltungen bleiben hingegen bis Ende des Jahres untersagt. Und auf der Wies’n tummeln sich bekanntlich jedes Jahr mehr als 100.000 Menschen. Damit wurde der Bleiburger Wiesenmarkt abgesagt. Bleiburg Volksfest
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Lockerungen: Wenn - trotz steigender Zahlen - die Masken fallenAufatmen in der Gastronomie, wo seit heute, Mittwoch, keine Masken mehr getragen werden müssen. Der KURIER ist in den Lokalen und berichtet live.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »