Anklage, Verurteilung, Neuwahl? Wie es weitergehen kann

Anklage, Verurteilung, Neuwahl? Wie es weitergehen kann

14.05.2021 11:31:00

Anklage, Verurteilung, Neuwahl? Wie es weitergehen kann

Über dem Kanzler schwebt das Damoklesschwert einer Anklage wegen Falschaussage. Die Innenpolitik treibt auf eine neue Eskalation zu.

pocketEs ist kaum zu glauben: Man steckt nach fünfzehn verheerenden Monaten immer noch in einer Pandemie, die Gesundheitskrise ist nicht vorüber, die Wirtschaftskrise schon gar nicht. Aber das innenpolitische Klima ist schon wieder so aufgeheizt, dass man allen Ernstes die Möglichkeit von Neuwahlen in Betracht ziehen muss.

Welchen Film würden Sie gerne wieder zum ersten Mal sehen? Niedrigste Zahl seit August: 112 Neuinfektionen Delta-Variante: 41 Infektionen, 52 Verdachtsfälle

Daran sind sicher beide Seiten schuld: Einzelne oppositionelle Scharfmacher im U-Ausschuss, die jedes Maß verloren zu haben scheinen.ÖVP wird ihrer Rolle nicht gerechtAber vor allem auch die ÖVP, die ihrer Führungsrolle in dem Land nicht gerecht wird und von Nationalratspräsident

Wolfgang Sobotkaabwärts parteipolitisch Öl ins Feuer gießt anstatt staatsmännisch zu agieren und zu akzeptieren, dass Macht Kontrolle braucht.Vielleicht kommt es ja noch zu einer Besinnung der Beteiligten, aber die Spirale von Angriffen und Gegenattacken hat bereits eine bedenkliche Eskalationsstufe erreicht. headtopics.com

Wie kann es weitergehen? Wo liegen die Konfliktherde? Gibt es Möglichkeiten der Entspannung?Brandherd Nummer 1 sind die Ermittlungen gegen KanzlerSebastian Kurz. Die WKStA hat 58 Seiten zusammengestellt, in denen sie nachweist, dass sich Kurz der Falschaussage schuldig gemacht haben könnte. Die Staatsanwaltschaft kann jederzeit einen Strafantrag gegen den Kanzler stellen. Kurz rechnet damit. An diesem Punkt wird es heikel: Die SPÖ meint, bei einer Anklage müsse der Kanzler zurücktreten. Kurz ist aber überzeugt, dass er vor dem Richter bestehen kann und will sich als Beschuldigter einem Gericht stellen.

Theoretisch hätten es die ÖVP, die Grünen oder BundespräsidentAlexander Van der Bellenin der Hand, Kurz zum Rücktritt zu zwingen. Aktuell sieht es aber so aus, als werden sie das nicht tun, sondern ein Gerichtsurteil abwarten.

Bei einem Freispruch ist die Causa politisch entschärft.Bei Verurteilung Neuwahlen?Wird Kurz verurteilt, könnte es zu Neuwahlen kommen. Und zwar nicht unbedingt, weil die Grünen abspringen, sondern weil er selbst die Entscheidung an der Urne suchen könnte. Kurz hat das in der ZiB 2 am Mittwoch angedeutet, als er meinte, für manche sei es „ein Naturgesetz, dass es nur rote Kanzler geben“ dürfe, und das werde er nicht akzeptieren. Kurz spielt offenbar mit dem Gedanken, sich im Fall des Falles zum Märtyrer linker Netzwerke zu stilisieren und mittels Volksvotum trotz Verurteilung an der Macht zu halten.

Gefährlich Hetze gegen GerichtDas wäre ein gefährliches Spiel und eher eines Rechtspopulisten der MarkeJörg Haiderwürdig. Es würde bedeuten, die Kurz-Fans gegen ein Gericht, Staatsanwälte und die U-Ausschüsse etc. aufzuhetzen. Andererseits hat die ÖVP schon Jetzt-erst-recht-Wahlkämpfe geführt und gewonnen. Es war allerdings ein Pyrrhussieg. headtopics.com

Pass-Posse um enge Vertraute von FPÖ-Chef Kickl Moon in Wien - im Livestream : Der volksnahe Demokratieaktivist auf Staatsbesuch Blümel setzt sich in der Eurogruppe für Rückkehr zu Schuldenabbau ein

Muss Schmid früher gehen?Das Verfahren gegen Kurz ist nicht der einzige Brandherd. Es laufen Verfahren gegen Weiterlesen: KURIER »

Marko Arnautovic schockt mit Wutjubel: Marko Arnautovic: 'Ich bin kein Rassist und werde niemals ein Rassist sein'

Nach dem dritten Tor gegen Nordmazedonien brach Marko Arnautovic in wilden Torjubel aus. Aus Serbien kommt nun der Vorwurf, dass es sich um rassistische Beleidigungen gehandelt haben solle. Der Torjäger stellt das in Abrede.

Bin ein Erz roter aber es wird wie immer im Sande verlaufen Kurz muss weg! Kurz ist eine Schande für Österreich! Dank sebastiankurz wird endlich thematisiert, wie sehr der ibizaUA zur Löwingerbühne verkommen ist. Wer wohl den Paul und wer die Sissy plagiiert? 😂😂 Oder ist das noch normal? Erwarten man von diesen Leuten wirklich Anstand? Kurz: Ja super. Bitte Vollgas geben. Schmid: Er war zunächst rot dann blass dann zittrig. Er bot mir Schnaps an den ich in der Fastenzeit ablehnte weil Fastenzeit.

Die wichtigen Player machen dem Kurz die Mauer, war zu erwarten. Es wird aber nichts mehr daran ändern das der Kaiser nackt ist. Jeder normaldenkende Mensch weiß nach diesen Chats was das für Leute sind und wer es nicht wahrhaben möchte soll den Kurz halt weiterhin anhimmeln.

Kurz als Beschuldigter: Wie sich der Kanzler wehrtDer Kanzler wies am Donnerstag neuerlich den Vorwurf der Falschaussage zurück. Mit der Möglichkeit einer Verurteilung beschäftige er sich nicht Kurz sollte sein Feld räumen und Platz für einen machen, der das Amt zu würdigen weiß …

Kurz im Gegenangriff: 'Jeder Mörder wird respektvoller behandelt'Er werde 'das Naturgesetz mancher, dass es nur einen roten Kanzler geben darf, nicht akzeptieren'. Seine Verurteilung wäre 'absurd'. Tatsächlich ? ...... Liest sich hier aber anders ... Wenn der Untersuchungsausschuß zum Tribunal verkommt, ist die Demokratie am Ende. 🙈

Sputnik-SchockÜberstanden ist es erst, wenn wir nicht mehr wissen, wie man 'Biontech Pfizer' ausspricht.

Ermittlungen wegen Falschaussage: Kurz lässt offen, ob er zurücktritt, falls es zu einer Verurteilung kommtUnser Bundeskanzler lässt nix offen ! Auch das kleine linke klerikale Blattl manipuliert! BK Kurz sagte explizit, dass er keine Falschaussage gemacht hat! Und das = beweisbar! Solange gilt auch für unseren Bundeskanzler die Unschuldsvermutung! Schämt euch! Der UA=politisch! Er hat auch Recht! Aber das derzeitige Vorgehen der politischen Opposition ist unzählige Verdächtigungen und Anklagen loszuschicken und danach sofort den Rücktritt fordern. am liebsten gleich am nächsten Tag!! Wo leben wir? Gibt es noch einen Rechtsstaat! Zuerst Urteil abwarten!

Einzeltermine für Impfungen in NÖ sind jetzt möglichWer aus diversen Gründen nur eine Impfung und nicht wie vorgesehen zwei braucht, kann derartige Termine in Niederösterreich jetzt buchen. Meine Familie und ich lassen uns erstmal nicht impfen (egal von welchen Impfstoff Hersteller), da uns unsere Hausärztin davon abgeraten hat. Sie müssen wissen, was in den palästinensischen Gebieten in Bezug auf das Töten, Foltern, Misshandeln und Töten von Kindern und Zivilisten durch die israelische Besatzungsarmee geschieht. Sie müssen der Welt sagen, was in Palästina passiert. Deine Stimme muss neben der Wahrheit

Nintendo Switch bekommt Rechner-App – um zehn EuroWer mit seiner Konsole rechnen will, kann das nun tun. Viele Anwendungen, die keine Games sind, gibt es nicht