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Achso? Das wars schon mit der Freiheit?
Integration gescheitert erinnert mich an Erdogan Fans Demo damals in Köln
Zunächst wäre festzustellen, das das Demonstrationsrecht verfassungsrang hat, wer das versucht zu unterbinden handelt gegen das Grundgesetz und somit Demokratiefeindlich !
Sie verbieten doch sogar mancherorts SCHWEIGEMÄRSCHE gegen IMPFPFLICHT widerrechtlich PLANEN Sie das NICHT für Prorussische Demonstrationen Ach nee, die sind ja VERFASSUNGSWIDRIG daher LEGAL zu verbieten
Die angeblich so freiheitsliebende FDP stellt nun die Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht in Frage. Sind wir auf dem Weg in den Polizei- und Überwachungsstaat? Erschreckend, welch' dünnen Firnis die Demokratie in Deutschland darstellt.
Kann den Artikel leider nicht lesen: Wurde die angemeldet oder wurde die unangemeldet durchgeführt Wurde die angemeldet hat die ja jemand zugelassen oder? Dann ist es demokratisch gelaufen! Man muss es nicht mögen oder die selbe Meinung haben. Das ist Demokratie!
Auf dem Rückzug vom Kiev haben die russichen Bestien nicht nur Menschen erschossen, sondern auch ihre Hunde, die beim Raub störten :(
Die FDP Nazis wollen nur die Grundrechte angreifen und ihren Rassenhass gegen Russen ausleben. Nur Gelduld an der Ampel ist ein Preisschild angebracht
Statt über Verbote nachzudenken, sollte lieber mal der Gegenprotest gefördert werden. Ich bin Berliner und wusste nichts von der Demo. Ich hätte denen gern gezeigt, was ich von ihnen halte.
Typisch Berlin. Hier geht alles.
Ich wünsche mir sehnsüchtig, dass dieses BLABLA über Strafmaßnahmen und Strafhöhe NIE mit den Worten beginnt „Wir müssen“, „Alle werden ihrer ger. Strafe zugeführt“, „Wir fordern härtesten Strafen“ … Sondern mit vollendeten Tatsachen, denn oft passiert rein gar NICHTS !
Liebste ABaerbock , bitte vereinfachen Sie das Zulassungsprogramm nach Deutschland. Bitte beschleunigen Sie die Evakuierung, weil wir uns in einem zu schlechten Zustand befinden und vielen Risiken ausgesetzt sind. Rettet Ortskrafte Leben. höre unser Weinen. SaveGizOrtskrafte
Dachte das macht in diesem Staat immer noch die Polizei oder Staatsanwaltschaft
Man sollte meinen, dass genau dafür der Volksverhetzungs-Paragraph geschaffen wurde. Wenn man den nicht mal auf die Befürwortung eines Angriffskriegs und das Verüben von Kriegsverbrechen anwendet, ist er völlig sinnlos.
Liebe FDP, verrennt Euch da mal nicht.
Billigung eines Angriffskrieges ist strafbar? Müßte dann nicht der halbe Bundestag einsitzen wegen der Zustimmung zu US Kriegen und Auslandseinsätzen? Übrigens : die Demo war am Samstagnachmittag, die Operation Buchta kam aber erst abends richtig in Fahrt!
Where's democracy? You've been criticizing Turkey for years.🤔
Onwayticket Russland und die ganze Sippe gleich mit geschickt.
Was soll bei so einer Demo strafrechtlich relevant sein? Weil 🇷🇺 Flaggen geschwenkt wurden? Gibts es jetzt auch bei der FDP gute und schlechte politische Demos? Erschreckend wie versucht wird, immer mehr die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland einzuschränken. 🙄
Ich fordere Verfassung Untersuchung Scholz und Ampel Politik!!! Diese gaschmaklose Ampel Dienste gegen Volks Interessen auf Volks Kosten sind Macht Missbrauch!
Demonstrieren ist demokratisch. Eine Demonstration sollte aber immer im Vorfeld geprüft werden. Den Russen die hier demonstrieren möchte ich aber fragen: wäre so eine Demonstration auch in Russland möglich?
Erde an die FDP wir leben nicht in Nordkorea. Nach Demonstrationen mit der Justiz zu drohen ist demokratiefeindlich. Jeder hat das Recht seine Meinung zu sagen und zu demonstrieren. Dabei ist es irrelevant ob Bürger für das 'Gute' oder für Blödsinn demonstrieren.
Alle raus sollen zu ihrem ach so tollen Putin. Direkt abschieben!!!!!!!!
Erst Zensur jetzt wird die Meinungsfreiheit abgeschafft. Wer nicht mit uns ist ist gegen uns?! Ich mag Russland und die Russen. Und kann die Argumentation der Russen durchaus nachvollziehen. Aber wir sind die guten! 1984
Aber Corona-Demos schlank verbieten. Tolles Land.
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