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Recht und Gesetz bieten dafür leider bloß keine Grundlage. Aber das spielt wohl keine Rolle, wenn es um die „richtige Haltung“ geht?
50% Sinnvoll 50% Öl ins Feuer
Ich bin aber spannt.
Das übliche Narrativ: Kritiker sind alles Nazis oder Spinner.
Und das Ist gut so.
Es fanden jetzt schon mehrfach Demonstrationen statt. Zuerst Anti Corona in Stuttgart, dann BLM in Berlin, dann Anti Corona in Berlin am 1.8. In keinem Fall ist das Infektionsgeschehen in die Höhe gegangen. Es geht bei dem Verbot um etwas ganz anderes. Denken Sie mal nach
Wenn alle mit Maske kommen, kann die Versammlung aufgrund der Vermutung nicht verboten werden! Man verbietet den Leuten genau das, weswegen sie auf die Strasse gehen. Wacht mal auf Leute 😂
Super Berliner Entscheidung - was machen 'Organisator HIRNweg' und Kumpane nun ?
So wird Demokratie von dem Rot,Rot,Grünen Senat gelebt.Bravo.
Berlin stoppt Infektionsterror. Bravo, endlich!
Pure ANGST!!! Aber wir kommen am 29.8 Trotzdem nach Berlin ♥️💪♥️... DIE WAHRHEIT LÄSST SICH NICHT UNTERDRÜCKEN 💪♥️💪😎 JETZT ERST RECHT 💪💪💪💪💪💪💪💪💪💪💪💪💪💪💪💪💪💪💪💪
Wenn es eine BLM-Demo gewesen wäre, wäre diese auch verboten worden?
Da bin ich mal gespannt, ob die damit durchkommen. Ich glaube nicht. Ausserdem, es gab wie man weiss schon andere Demos und da gab es dann später einen Artikel der sich mit eier möglichen Infektionswelle durch diese Demos beschäftigte. Er kam zum Schluss, keine Auswirkung.
Wow das wird ja ein Fest.
leider sehen die Verschwörer das anders
Covidioten sollte man zwangsimpfen
DDR 2.0
Die einzig richtige Entscheidung. Es gibt Menschen die hier wohnen (fast 4 Millionen), die kann man nicht ständig einer Gefahr aussetzen weil 15.000 Ochsen ohne Maske durch die Gegend rennen.
Zwar ist die Demo von 'Querdenken 711' aktuell abgesagt. Für die Liberal- und Nationalkonservativen bleibt aber die Frage aktuell, wie man sich solchen Bewegungen gegenüber positionieren soll.
Würden die Behörden sonstige Demonstrationen auch verbieten, weil Gewalttätigkeiten zu befürchten sind?
Man kann ja von den Demonstrationen halten was man will. Aber das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu beschränken und ein Demonstrationsverbot zu erlassen, dass ist Grenzwertig und geht zu weit.
Heißt aber auch, die Gewaltdrohungen scheinen kein Grund für ein Verbot zu sein. Sollten sich linke Gruppen merken.
Gut so!!
Keine einzige Demo hat in der Vergangenheit zu einem erhöhten Infektionsgeschehen geführt. Ich glaube kaum, daß die Verwaltungsrichter das Verbot so durchgehen lassen.
Diese Einsicht kommt aber früh. Totale Überraschung mal wieder. Wer hätte dies ahnen können...
War abzusehen
Oooh hat die Regierung Angst oder wie? -Demos kann bzw darf man nicht verbieten (GG). Wenn in diesem Land alles gut laufen würde, würde es auch keine Demos geben.
DDR
Recht so! Wenn das keine Ente ist. Dann muss der Staat sich ganz stark machen!
Seit wann darf man nicht mehr in Berlin spazieren? Jetzt sind wir wirklich in der Diktatur angekommen!!
Aha. Ich muss also nur Zahl der Tests in die Höhe schrauben, um die die Versammlungsfreiheit mit dem Infektionsschutzgesetz auszuhebeln. Mit der bloßen Annahme eines Verstoßes wegen einer vorhergehenden Demo, nach der es keine Infektionen gab. Tschüss, Demokratie. b2908
Vollkommen richtig. In einer Pandemie müssen sich alle zurücknehmen! Nachdem diese Art von Teilnehmer schon in den letzten Wochen gezeigt haben, dass sie sich an nichts halten wollen, ist das nur eine logische Konsquenz! Bravo für den Mut für diese Entscheidung!
Wir kommen trotzdem. Mit AHA
Berlin provoziert einen Bürgerkrieg. Hoffen wir das Gerichte diese Farce beendet. Deutschland wäre heute noch getrennt mit solchen Politikern.
Man hätte die BLM Proteste ebenfalls verbieten müssen, so wirkt es jetzt, als würde man einfach die Demos verbieten, die einem nicht passen.
Na wenn sich linke und recht COVIDIOTS versammeln wollen, wäre nichts Gescheites dabei rausgekommen.
woop woop
2 sie mundtot gemacht! So läuft das in Deutschland.
Gute Einschätzung. Wer die Hygiene-Regeln nicht respektiert, wird dagegen verstoßen.
1 Wahnsinn...die Politik hat jetzt gezeigt, dass es eine unüberwindbare Kluft zwischen der Politik/Machteliten und dem Volk gibt. Legitimiert diese Machteliten nicht mehr, die sich 'Demokraten' nennen dürfen. In anderen Ländern sind Demonstranten Freiheitskämpfer, nur hier werden
Nach dem Spahn-Auftritt in Wuppertal bekommen die Regierenden und ihre Handlanger wohl langsam Angst vor dem Volk.
Gut so!
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