Wirtschafts-Aufstand gegen die Ampel: „Zunehmend undemokratisch“

In einem Brief an die Bundesminister beschweren sich 20 Verbände über die Zusammenarbeit mit der Regierung. Ein Vorwurf: Die Wirtschaft wird bei der Vorbereitung von Gesetzen zu wenig und zu spät eingebunden.

Dieses Vorgehen sei „undemokratisch und auch verfassungsrechtlich bedenklich“, schimpfen die Verbände. Sie kritisieren das „aufs Schärfste, weil sich die Bundesregierung damit von demokratischen Prozessen entfernt“. Und: die Meinung der Bürger und Firmen – also der sogenannten Zivilgesellschaft – werde „nicht hinreichend berücksichtigt“.

Unterzeichnet ist das Schreiben u. a. vom Außenhandelsverband BGA, vom Bäckerhandwerk, dem Arbeitgeberverband Gesamtmetall, vom Handelsverband HDE, den Familienunternehmern, dem Deutschen Baugewerbe, dem Eigentümerverband Haus & Grund sowie dem Bundesverband der Freien Berufe.Normalerweise werden Gesetzentwürfe mit Interessengruppen und Wirtschaftsverbänden vorab besprochen. Experten in den Verbänden schauen sich die Gesetze an und bewerten sie.

hoffentlich krachts da in dieser rotgrün gelben Regierung aus total unfähigen Politdarstellern bald so richtig und sie zerbricht! und dass wenn es Neuwahlen gibt, die Linke und die Grünen unter der 5% Hürde und damit weg vom Fenster sind!

Durchaus verständlich.

Wer grünen, kommunistischen Volksfeinden das Land und Finanzen überlässt, braucht sich weder über Aufstände, noch über Hass und Verachtung zu wundern.

Foto vom Robert vom Promi-Fotograph schön gestaged.

Es betrifft jeden, mehr Widerstand!

Das Ding ist sonnenklar: habeckmussweg habeckrücktrittsofort GrueneRausausdenParlamenten

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Habeck feuert in ARD nach Heizungs-Leck gegen angeblichen Ampel-Maulwurf - VideoAm Dienstag traf sich die Bundestagsfraktion der Grünen zur Klausurtagung in Weimar. Dort teilte Wirtschaftsminister Robert Habeck auch gegen die Kollegen aus der Ampel-Regierung aus. Am Abend war er dann zu Gast in den ARD-Tagesthemen. Und knüpfte nahtlos an seine Rede vom Mittag an. FOCUS, der Unterschied zur Bildzeitung ist kaum noch vorhanden. Guter Journalismus geht anders! Ihr habt euch zu Hetzern gegen die Grünen entwickelt! Komisch, dass ihm das jetzt erst auffällt, nachdem dieser schon tagelang kursiert … und doch schon mehrfach verteidigt wurde GruenerMist
Herkunft: focusonline - 🏆 6. / 82 Weiterlesen »

Zoff in der Ampel-Koalition: Jeder gegen jeden?Zu viel Vorwürfe, zu viel Ärger. Die Ampel-Parteien streiten auf offener Bühne. In der Bevölkerung leidet das Ansehen der Koalition. Vize-Kanzler Habeck kritisiert den Zustand der Bundesregierung ungewöhnlich offen und scharf. Ein Kanzler der es in einer Koalitionsregierung so weit kommen lässt beweist mangelende Führungsfähigkeiten...... Scholz:' Wer Führung bestellt bekommt Führung' .... ER inszeniert sich als Kanzler aber kann nicht Kanzler.... Neuwahlen. welches Ansehen?
Herkunft: BR24 - 🏆 5. / 84 Weiterlesen »

Robert Habeck: Ampel-Zoff - FDP wendet Maulwurf-These gegen Vize-KanzlerRobert Habeck bezichtigt die FDP, Interna aus der Ampel-Regierung nach außen zu tragen. Die Antwort des Koalitionspartners fällt ebenfalls scharf aus.
Herkunft: merkur_de - 🏆 32. / 63 Weiterlesen »

Panzer der Bundeswehr: Rüstungskonzern wartet auf „Ampel“-SignalDas Münchner Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann stellt Kapazitäten in Aussicht, sollte die Ampel-Koalition neue Panzer für die Bundeswehr bestellen.
Herkunft: merkur_de - 🏆 32. / 63 Weiterlesen »

Dauerstreit in der Koalition: Die Ampel braucht einen echten NeustartErst schimpft Habeck, dann poltert Kubicki, der Kanzler hält sich zurück. Das muss aufhören. Die Ampel muss einen neuen Modus des Regierens finden. Sonst wird sie eine Koalition des Stillstands, kommentiert maria_fiedler maria_fiedler Die FDP sollte die AmpeldesGrauens verlassen und zu ihren Werten zurückfinden, statt weiterhin mit den grün-roten Sozialisten Deutschland abzuwirtschaften maria_fiedler Dazu fällt mir nur das ein
Herkunft: Tagesspiegel - 🏆 42. / 63 Weiterlesen »

Habeck rügt Koalitionspartner: Ampel-Zoff wegen 'billiger Taktik'Im Streit um das Heizungsverbot in der Ampel-Koalition zeichnet sich keine Lösung ab. Wirtschaftsminister Robert Habeck schaltet in den Angriffsmodus.
Herkunft: CityReport - 🏆 59. / 61 Weiterlesen »