Wie Trump Tiktok aussperren könnte

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Er müsste Google, Apple oder Internetanbieter einspannen – und berücksichtigen, dass Software in den USA vor Zensur geschützt ist.

, wäre das für den Anbieter der Video-App eine Katastrophe. Und es wäre bereits die zweite. Vor wenigen Wochen fiel schon der riesige indische Markt mit Hunderten Millionen Tiktok-Nutzern weg. Nach Scharmützeln an der Grenze zum noch größeren Nachbarstaat blockierte das Land Tiktok und 58 weitere Apps aus China. Nun steht mit den USA der Zugang zum zweiten Markt infrage, in dem die App sehr erfolgreich ist.

Trump könnte unter einem Gesetz namens International Emergency Economic Powers Act wegen Tiktok einen"nationalen Notfall" ausrufen und die App verbieten. Dazu könnte er sich auch auf den präsidialen Erlass 13873 stützen. Den hatte er im Mai 2019 insbesondere gegen die chinesischen Hardware-Firmen Huawei und ZTE erlassen. Der Schritt würde es US-Unternehmen untersagen, Tiktok anzubieten.

Apple prüft im Normalfall nur bei der ersten Veröffentlichung oder einem Update eine App, ob sie unter den Gesetzen des jeweiligen Landes legal ist. Der Konzern wollte sich zum konkreten Fall Tiktok nicht äußern. Ein Google-Sprecher sagte auf Anfrage, man habe zum Fall Tiktok"keine dezidierten Informationen". Grundsätzlich müsse man die Gesetze jedes Landes aber umsetzen.

Theoretisch wäre eine Blockade Tiktoks auch ohne Hilfe von Google und Apple möglich, über die Internetanbieter. Im Gegensatz zu China oder Iran verfügen die USA über keine zentrale Stelle, über die sich das nationale Internet kontrollieren lässt. Die US-Regierung müsste deshalb alle Internetanbieter wie T-Mobile einzeln anweisen, Datenverkehr zwischen der App und Tiktoks Servern zu blockieren.

 

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Weiß Trump welche Tintok User ( seine Fans?) er ausschließt ?

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