Wie Dänemarks Sozialdemokraten die Wahl gewinnen könnten: mit Rechtspopulismus

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Parlamentswahl in Dänemark: Wie Dänemarks Sozialdemokraten die Wahl gewinnen könnten: mit Rechtspopulismus

In einem weiteren Kernbereich der Parteien, der Sozial- und Wohlfahrtspolitik, gibt es ebenfalls viele Übereinstimmungen. So wollen die Sozialdemokraten mehr Geld in das Wohlfahrtssystem fließen lassen und einen örtlichen und bürgernahen Zugang zu Einrichtungen in Bildung, Pflege und Gesundheit von hoher Qualität. Auch die DF hat ähnliches im Sinn und will das Gesundheitssystem stärken und den Pensionisten im Land noch stärker unter die Arme greifen.

An den Wählern geht das nicht spurlos vorbei: Schon 2017 meinten 50 Prozent der Wähler, dass die Sozialdemokraten sich an die DF angenähert hätten, zehn Prozent meinten hingegen, es sei anders herum. Wer da jetzt im Programm von wem abgeschrieben hat, darüber kann man sicher spekulieren. Tatsache ist: Die oben genannten Programmpunkte der DF sind Kernpolitik, vieles davon schon seit Anfang der 2000er.

Schon 2017 begann ein Anbandeln von Sozialdemokraten und DF. Bei vielen Gesetzesinitiativen im Parlament standen die beiden Parteien Seite an Seite. Die Verhältnis zwischen den einstigen Erzfeinden wurde deutlich freundschaftlicher. Und aus einem politischen Flirt wurde Offenheit für mehr Zusammenarbeit und sogar die Möglichkeit einer Regierungskoalition.

in eine Regierung will. Eine Absage an eine Regierungskoalition von DF und Sozialdemokraten ist das aber keineswegs.Nicht nur die DF erklärte sich zu einer tiefergehenden Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten bereit, sondern auch sozialdemokratische Politiker. Im September 2018 gaben fünf Abgeordnete bekannt, dass eine Regierung aus DF und Sozialdemokraten für sie zumindest vorstellbar sei. Bei den Wählern kommt eine solche Koalition schon besser an.

Die Strategie der dänischen Sozialdemokraten, auf diese Weise ihre Wähler zurückzugewinnen, ist aufgegangen. Allerdings mit der Folge, dass sie in vielen Punkten stark nach rechts abgedriftet sind und sich bei einer breiten Wählerschaft damit fest verankern konnten – und am Ende sogar womöglich die Wahl gewinnen und den Regierungschef stellen werden. Eine Rückkehr zu einem linken Parteiprofil scheint mittelfristig nicht einzutreten.

 

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Rechtspopulismus? Wenn ein Land Masseneinwanderung nicht mit jubelexzessen feiert ist alles direkt rechts, populistisch und Nazi. 🤦🏼‍♂️ man man man

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