Welle des Antisemitismus: Bundestag erhöht Mittel für Kampf gegen Antisemitismus

Der Bundestag hat die Mittel zur Förderung des jüdischen Lebens erhöht. Nach SPIEGEL-Informationen bekommt RIAS, der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus, nun 390.000 Euro mehr. Zuvor waren insgesamt 600.000 Euro eingeplant, der Zuschuss wird also um 65 Prozent erhöht.

Außerdem erhält Makkabi Deutschland, der jüdische Sport- und Turnverein mit gut 5000 Mitgliedern und nach eigenen Angaben 36 Ortsvereinen, im kommenden Jahr eine zusätzliche Förderung von 400.000 Euro – für die pädagogische Präventionsarbeit. Dafür gibt es nun einen neuen Posten im Haushalt. Der Verein bekam auch bisher schon Geld aus der besonderen Verbändeförderung.

Beide Entscheidungen für mehr Geld hat der Haushaltsausschuss des Bundestags am Mittwoch getroffen. Sie sind vor dem Hintergrund der zahlreichen antisemitischen Vorfälle in Deutschland gefallen. So wurden auf Demonstrationen antisemitische Parolen gerufen, in Berlin warfen Unbekannte Molotowcocktails auf Gebäude der jüdischen Gemeinde. Jüdinnen und Juden berichten über Angst, sich in der Öffentlichkeit zu bewegen oder Hebräisch zu sprechen.

»Wie hart die Rahmenbedingungen gerade für den jüdischen Sport sind, zeigten die Meldungen über die Einstellung des Spielbetriebes in München und die Sorgen des Berliner Makkabi-Vereins. Wir senden ein klares Signal der Unterstützung, indem wir in der ohnehin angespannten Haushaltslage diese Förderung ermöglichen«, sagte die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Marlene Schönberger.

Die Arbeit von RIAS habe eine Leerstelle gefüllt, sagte Schönberger weiter: »RIAS liefert immer wieder wertvolle Zahlen, verschafft uns den Überblick, an dem andere Statistiken zu Antisemitismus oft scheitern und zeigt, wie tief das Problem ragt.«Auf diesem Gerät weiterlesen

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