Weg zum Impeachment frei: Anklagepunkte gegen Trump werden an Senat übermittelt

©Saul LoebUS-Repräsentantenhaus übermittelt Impeachment-Anklagepunkte gegen Trump an den Senat Trump lobt Handelsabkommen mit China als"historisch" Forscher warnen vor weiteren rechtsextremen Anschlägen in Deutschland +++ 19.38 Uhr: Weg für Amtsenthebungsverfahren gegen Trump endgültig frei +++

In diesem Sommer können 20.000 junge Europäer auf EU-Kosten durch Europa reisen. Sie seien aus insgesamt 75.000 Bewerbern für das Programm DiscoverEU ausgesucht worden,. Allein aus Deutschland hatten sich mehr als 10.000 junge Leute beworben, von denen 3386 den Zuschuss bekamen. Sie bilden die größte Gruppe unter den Teilnehmern.

Insgesamt handle es sich um 12.000 Verfahren, sagte der Staatssekretär."Es ist bekannt, dass man solche Prozesse am laufenden Band gewinnen kann", meinte er. Rechtsanwälte und Zivilorganisationen hätten darauf"ein Geschäftsmodell begründet".

Im Gazastreifen übernahm zunächst keine der Palästinenserorganisationen Verantwortung für den Beschuss. Zuletzt war die Lage zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Hamas sowie der Extremistenorganisation Islamischer Dschihad eher ruhig geblieben.Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen einen der Verdächtigen im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke aufgehoben. Das teilte der 3. Strafsenat in Karlsruhe mit.

Nach einer Anfang Januar veröffentlichten Umfrage ist die Mehrheit der Bayern unzufrieden mit der Arbeit der drei CSU-Minister in der Bundesregierung. Am geringsten ist die Zufriedenheit demnach mit Verkehrsminister Andreas Scheuer, der sich darüber hinaus in einem Untersuchungsausschuss zum Maut-Debakel zu verantworten hat.Aus Protest gegen die schlechte Wirtschaftslage sind in einem Regierungsgebiet im Süden Syriens mehrere Menschen auf die Straße gezogen.

Der Krankenhausaufenthalt dauerte allerdings länger als gedacht: Ursprünglich war geplant, dass er die Klinik vor dem Wochenende wieder verlassen könnte. Kronprinz Haakon, 46, hat die Amtsgeschäfte übernommen, solange sein Vater krankgeschrieben ist.Die SPD dringt auf eine Reform des Bundestags-Wahlrechts bis Mitte April."Wir brauchen ein Gesetz bis Ostern", sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann im ZDF-"Morgenmagazin".

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