Was Scholz bei seinem Besuch in Kiew klären und klarstellen muss

Olaf Scholz ist zu zögerlich, telefoniert zu viel mit Wladimir Putin, macht alles falsch. Dieses oft geäußerte Urteil über den Kanzler kontrastiert mit Zahlen einer Forsa-Erhebung. 83 Prozent der Befragten finden es richtig, mit Putin zu sprechen, auch wenn der ein Kriegsverbrecher ist. 68 Prozent glauben, dass der Krieg nur durch Verhandlungen beendet werden könne. Und 58 Prozent finden, dass der Kanzler bei den Waffenlieferungen richtig und abgewogen handele.

Eine klare Botschaft, ob man die Ukraine in der EU haben willScholz’ auf sechs Stunden angesetzter Besuch muss drei Dinge leisten. Es mag nur ein symbolischer Mutmacher sein, aber erstens: Die Unterstützung des EU-Beitrittsantrags der Ukraine durch die führenden EU-Staaten ist ein nicht zu unterschätzender Akt, um dem Kreml zu zeigen: Unsere Einheitsfront bröckelt nicht, wir lassen Wolodymyr Selenskyj nicht im Stich.

Seit Kriegsbeginn kamen 185 Millionen Euro für den ukrainischen Katastrophenschutz, für Binnenvertriebene und aufnehmende Gemeinden hinzu. Außerdem wurden noch mal 440 Millionen Euro für humanitäre Hilfe bereitgestellt und 650 Millionen Euro an ungebundenen Krediten, um Sozialleistungen und Pensionen weiter zahlen zu können. Ferner wurde eine weitere Milliarde zugesagt, damit die Ukraine ihre Staatsgeschäfte fortführen kann.

Und es liegt an Scholz, sich im Verbund mit den Nato-Partnern zu verständigen, ob es nochmal eine massive Ausweitung braucht. Der Militärexperte Carlo Masala meint, die Ukraine brauche im Prinzip einen „whatever it takes“ -Moment, wenn das Versprechen auch von Scholz gilt, dass die Ukraine zumindest nicht verlieren und Putin nicht gewinnen darf.

georg_ismar Hat eigentlich jemand dem Scholz gesagt, dass in der Ukraine die Bahnstrecken vermehrt unter russischen Beschuss liegen? Ich glaube kaum, dass er mit dem Wissen die Bahn genutzt hätte! 🤷🏻‍♂️

georg_ismar Na, wenn wir den Ismar nicht hätten…keiner wüsste, was zu tun ist.

georg_ismar 'Die meisten westlichen Systeme sind ohne wochenlange Schulung nicht zu bedienen.' Das wurde schon vor Wochen als Grund genannt, man hätte die Zeit nutzen können. Es ist unfassbar arrogant, dass Bundeskanzler ZelenskyyUa so lange auf einen Besuch warten ließ.

georg_ismar Symptomatisch für den spd müller berlin bei lanz: 'I walk alone searching for a sign...' da hieß es 2012 bundesweiter Medizinskandal Italiener versuchte Tötungsdelikte, Bestechung etc. 30igste Peitschenhieb , henkt ihn ab und bringt ihn unter Deck'

georg_ismar Hoffe, er fährt nicht.

georg_ismar Pah 👎

georg_ismar scholzen

georg_ismar Er will klarstellen, dass Benzin zu teuer ist, und das Zelensky putin endlich Territorien abgibt und gut ist. Außerdem muss noch diese Marsalek Sache klären, und überhaupt hat jetzt Genug. Dieser Mann gibt echt beschämendes Bild ab. Unerträglich. Unwürdig.

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