Warum soll die Bundeswehr vor China patrouillieren? Baerbock bleibt eine Antwort schuldig

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock will deutsche Schiffe in der Straße von Taiwan schützen lassen. Doch ein Dokument der Bundesregierung lässt aufhorchen. will, dass die Bundeswehr deutsche Schiffe vor der chinesischen Küste schützt. Doch auf Nachfrage nach den Motiven der Marinemission bleibt das Auswärtige Amt eine schlüssige Antwort schuldig.sind die Marineschiffe „Baden-Württemberg“ und „Frankfurt am Main“ Mitte Mai in See gestochen.

Baerbock hat betont, dass das „Recht der friedlichen Durchfahrt“ auch für die Straße von Taiwan gilt. „Da gelten dieselben Regeln wie in allen vergleichbaren Meeresgebieten, wo unsere Schiffe und andere Schiffe langfahren“, sagte die Bundesaußenministerin. Auf dieser Grundlage finde die Übungsmission der beiden Schiffe statt.

Muss die Marine also ausrücken, weil deutsche Schiffe unmittelbar von China bedroht sind? Nachgefragt beim Auswärtigen Amt relativiert sich die Gefahr erheblich.

Wenn aber keine deutschen Schiffe in der Taiwanstraße unterwegs sind, welche deutschen Werte werden dann vor der chinesischen Küste verteidigt? Das Auswärtige Amt bleibt allgemein: „Die Bundesregierung setzt sich auch im Indo-Pazifik für die Einhaltung internationalen Rechts ein“, heißt es in der Antwort. Deutschland leiste einen wichtigen Beitrag zu Frieden und Stabilität in der Region.

Für Dagdelen, die außenpolitische Sprecherin der BSW-Gruppe im Bundestag und Obfrau im Auswärtigen Ausschuss ist, ist Baerbocks Vorgehen bezeichnend. „Grünen-Außenministerin Baerbock hat nicht einmal einen Hauch einer Rechtfertigung für ihre Kanonenbootfahrt, angesichts der Ahnungslosigkeit, was die Straße von Taiwan angeht“, sagt sie der Berliner Zeitung.

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