Wahl in Niederösterreich: Beben in St. Pölten

WIEN taz | In Österreichs größtem Bundesland bleibt politisch kein Stein auf dem anderen. Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich hat die Kanzlerpartei ÖVP am Sonntag nicht nur ihre absolute Mehrheit im Landtag eingebüßt, sondern wird auch in der künftigen Landesregierung nur mehr 4 Sitze beschicken können. Ihre seit dem Zweiten Weltkrieg verteidigte Allmacht ist damit gebrochen.

Nachwahlbefragungen ergaben, dass die Themen Teuerung, Energie und Zuwanderung eine Rolle gespielt hatten. Österreichs Bundesländer haben in diesen Bereichen keine oder nur sehr geringe Kompetenzen. Auch die Korruptionsaffären der Bundes-ÖVP und der hausgemachte Filz der seit Jahrzehnten selbstherrlich regierenden Landespartei hatten Einfluss auf den Wahlausgang.

Katastrophal endete der Wahltag für die Sozialdemokraten, die ihr historisch schlechtestes Ergebnis von 2018 noch deutlich unterboten und von 23,9 auf 20,7 Prozent absackten. Landesparteichef Franz Schnabl, der im Wahlkampf noch den Anspruch auf den Landeshauptmannsessel gestellt hat, wird das politisch kaum überleben.

LeonhardRalf ... rechts so !

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